Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses
Am Donnerstag, 22.09.2022 findet um 16:00 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschriften
2.1. Genehmigung der Niederschrift Nr. 03/22
2.2. Genehmigung der Niederschrift Nr. 04/22
3. Beantwortung des Fraktionsantrages SPD/0761/22
Nichtöffentlicher Teil
4. Liegenschaften
4.1. Verkäufe
4.1.1. Verkauf von Grundstücken
4.1.2. Verkauf von Grundstücken
4.1.3. Verkauf einer Grundstücksteilfläche
4.1.4. Verkauf eines städtischen Grundstückes
4.1.5. Verkauf eines städtischen Grundstücks (Miteigentumsanteil)
4.2. Erbbaurechte
4.2.1. Ablösung eines Erbbaurechts
4.2.2. Verkauf eines städtischen Grundstückes (Miteigentumsanteil) / Ablösung eines Wohnungserbbaurechts
4.3. Tausch
4.3.1. Tausch von Grundstücksteilflächen
4.4. Baulast
4.4.1. Eintragung einer Baulast
4.5. Grundsatzbeschluss über die weitere Entwicklung des Gebietes auf der Halde Hirschbach
4.6. Liegenschaften Verschiedenes
5. Finanzen
5.1. Kooperationsvereinbarung zur Weiterführung des grenzüberschreitenden Bücherbusses („Bi-Bus“) ab dem 01.01.2023
5.2. Abschluss einer Sponsoringvereinbarung der LHS mit der Sparkasse Saarbrücken für den Ausbau der MINT-Angebote in der Stadtbibliothek
5.3. Förderaufruf des Bundes - Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Jugend, Kultur, Sport - Förderaufruf 2022
5.4. Betrauung der City-Marketing GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse in den Bereichen der kommunale Wirtschafts- und Standortförderung
5.5. City-Marketing Saarbrücken GmbH: Abschluss eines neuen, sachgerecht angepassten Geschäftsbesorgungsvertrages
5.6. Einrichtung der „Bildungswerkstatt Malstatt“ in Trägerschaft der LHS
5.7. Erhöhung Windelbonus ab 2022 - Auszahlung ab 01.01.2023
5.8. Beschaffung im Rahmen des Investitionsprogramms DigitalPakt Schule
5.9. Projekt „Haus des Ankommens“ / Projektantrag im Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF)
5.10. Quartalsberichte der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Saarbrücken
5.11. Informationen über Zinssatzneuvereinbarungen und Umschuldungen von Krediten sowie die Neuaufnahme eines Investitionskredites
5.12. Änderung der Unterzeichner der Niederschriften des Finanz-und Liegenschaftsausschusses
5.13. Mittelbereitstellungen
5.13.1. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022
5.13.2. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022
5.13.3. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022
5.13.4. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022
5.14. Finanzen Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 16. September 2022
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Barbara Meyer
Bürgermeisterin