Sitzung des Bezirksrates West
Am Montag, den 14. November findet um 17:30 Uhr im Bürgerhaus Burbach eine Sitzung des Bezirksrates West statt
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Niederschrift über die Sitzung Nr.30 (2019-2024) des Bezirksrates West am 23.06.2022
2.2. Niederschrift über die Sitzung Nr.31 (2019-2024) des Bezirksrates West am 15.09.2022
3. Berichterstattung über die weitere Vorgehensweise zur Revitalisierung des Erdgeschosses im Bürgerhaus Burbach
4. Antrag der Bezirksbürgermeisterin: Das Bürgeramt West muss im Bürgerhaus Burbach bleiben
5. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2023
6. Programm für die Investitionsmaßnahmen 2023 des GMS - Bezirk West
7. Überprüfung der Ehrengräber hinsichtlich einer möglichen NS-Vergangenheit und Handlungsempfehlung zum zukünftigen Umgang mit bestehenden Ehrengräbern
8. Verlegung von sog. "Stolpersteinen" für Heinrich Barth, Edith und Marcel Deresiewicz, Wilhelm Diesel, Fanny Fröhlich und Helene Kuhn
9. Trainingsbeleuchtung – Errichtung einer LED-Beleuchtung, Gewährung eines Zuschusses durch die Landeshauptstadt Saarbrücken hier: Sportanlage Knappenroth - FC Rastpfuhl
10. Zuschuss an Vereine und Verbände, die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates West stehen
11. Zuschüsse an Vereine, die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates West liegen/ stadtteilbezogene Kulturarbeit
11.1. Zuschuss zum Karnevalsumzug 2023 in Burbach
11.2. Zuschüsse an Vereine und Verbände die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates West liegen/ stadtteilbezogene Kulturarbeit
11.3. Zuschüsse an Vereine und Verbände die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates West liegen/ stadtteilbezogene Kulturarbeit :Gestaltung der Wand gegenüber dem Bürgerhaus Burbach von Kindern der Offenen Ganztagsgrundschule Weyersberg
11.4. Zuschüsse an Vereine und Verbände die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates West liegen/ stadtteilbezogene Kulturarbeit : Förderverein der Ganztagsgrundschule Füllengarten
12. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2022
13. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2022 - Kostenstelle 73110, Sachkonto 5318009 (Bezirksratsbudget)
14. Haushaltssatzung 2023; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG
15. Anträge der Fraktionen
15.1. Antrag der SPD-Fraktion und des Bezirksratsmitgliedes Erwin Kleber( FDP): Wiederherstellung des Vorplatzes der Total-Tankstelle im Eingangsbereich von Gersweiler
15.2. Antrag der SPD-Fraktion: Bänke auf dem Zimmerplatz in Gersweiler wieder aufstellen
15.3. Antrag der CDU-Fraktion: Auswirkung der Rahmenplanung"Ehemaliges Bergwerk Luisenthal" auf den Bezirk West
16. Beantwortung von Fraktionsanträgen
16.1. Beantwortung des Fraktionsantrag WES/0485/22
Antrag der SPD-Fraktion: Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden, aktuell auf dem Dach des Feuerwehrgerätehauses Gersweiler
17. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
18. Abschluss eines Mietvertrages
19. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 7. November 2022
Mit freundlichen Grüßen
Isolde Ries