Sitzung des Bezirksrates Dudweiler
Am Donnerstag, 10.November findet um 17 Uhr im Großer Saal, Bürgerhaus Dudweiler 66125 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Dudweiler statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift Nr. 29 vom 15.09.2022
3. Wahl von Schiedspersonen für den Bezirk 9 Saarbrücken-Scheidt
4. Haushaltssatzung 2023; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG
5. Überprüfung der Ehrengräber hinsichtlich einer möglichen NS-Vergangenheit und Handlungsempfehlung zum zukünftigen Umgang mit bestehenden Ehrengräbern
6. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2023
7. Trainingsbeleuchtung – Errichtung einer LED-Beleuchtung, Gewährung eines Zuschusses durch die Landeshauptstadt Saarbrücken hier: Sportanlage Knappenroth - FC Rastpfuhl
8. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2022
9. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2022 - Kostenstelle 73110, Sachkonto 5318009 (Bezirksratsbudget)
10. Programm für die Instandhaltungsmaßnahmen 2023 des GMS - Bezirk Dudweiler
11. Bebauungsplan Nr. 311.08.00 "Solarpark Hirschbach" im Stadtteil Dudweiler
Aufstellungsbeschluss
12. Beschluss des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Stadtmittezentrum Dudweiler
13. Beantwortung Fraktionsanträge
13.1. Aufstellung eines öffentlichen Abfallbehälters an der Straße "Am Bartenberg" zwischen letzter Bebauung und Scheidter Friedhof_DUD/0205/22_Antrag SPD-Fraktion
13.2. Beantwortung des Fraktionsantrags DUD/0960/22 "Übersicht Bauplanung im Stadtbezirk"
14. Bekanntgabe der Sitzungstermine des Bezirksrates Dudweiler für das Jahr 2023
15. Maßnahmen im Bezirk/Weihnachtsbeleuchtung
16. Genehmigung eines Zuschusses an den Festausschuss Dudweiler Faasenacht (FDF) zur Durchführung der Dudweiler Fastnachtsveranstaltungen (insbs. des Umzuges) 2023
17. sonstige Zuschussanträge
17.1. Antrag der Grubenwehrkameradschaft Jägersfreude auf einen Fahrtkostenzuschuss
17.2. Zuschussantrag des DPSG - Stamm Dudweiler St. Bonifatius
18. Gebührenzuschüsse 2022
18.1. Gebührenzuschuss an den Bürger- und Heimatverein Scheidterberg e. V. für das Jahr 2022
18.2. Gebührenzuschuss an den Ortsinteressenverein Herrensohr e. V. für das Jahr 2022
18.3. Gebührenzuschuss an den Ortsinteressenverein Jägersfreude e. V. für das Jahr 2022
19. Zuschüsse für die stadtteilbezogene Kulturarbeit 2022
19.1. Vergabe von Zuschüssen aus dem Bereich stadtteilbezogene Kulturarbeit an den Bürger- und Heimatverein Scheidterberg e. V.
19.2. Vergabe von Zuschüssen aus dem Bereich stadtteilbezogene Kulturarbeit und städtische Gebühren an die Kulturgemeinschaft 1955 Dudweiler Pfaffenkopf e. V.
19.3. Vergabe von Zuschüssen aus dem Bereich stadtteilbezogene Kulturarbeit an die KG Grüne Nelke e. V.
19.4. Vergabe von Zuschüssen aus dem Bereich stadtteilbezogene Kulturarbeit und städtische Gebühren an den Schalmeien- und Kulturverein e. V.
19.5. Vergabe von Zuschüssen aus dem Bereich stadtteilbezogene Kulturarbeit an den Ortsinteressenverein Herrensohr e. V.
19.6. Vergabe von Zuschüssen aus dem Bereich stadtteilbezogene Kulturarbeit an das HA Multikulturelle Orchester e. V.
19.7. Vergabe von Zuschüssen aus dem Bereich stadtteilbezogene Kulturarbeit und städtische Gebühren an den Verkehrsverein Dudweiler e. V. (VVD)
19.8. Vergabe von Zuschüssen an die katholische Kirchengemeinde St. Marien aus dem Bereich der stadtteilbezogenen Kulturarbeit
19.9. Vergabe von Zuschüssen an das Dudweiler Statt-Theater e. V. aus dem Bereich der stadtteilbezogenen Kulturarbeit
20. Zuschussvergabe aus Restmitteln der Gebührenzuschüsse und den Zuschüssen für die stadtteilbezogenen Kulturarbeit
20.1. Vergabe von Zuschüssen an förderungswürdige Vereine im Stadtbezirk Dudweiler für das Jahr 2022
20.2. Vergabe von Zuschüssen an Vereine aus den Restmitteln der stadtteilbezogenen Kulturarbeit für das Jahr 2022
21. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
22. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 3. November 2022
Mit freundlichen Grüßen
Ralf-Peter Fritz
Bezirksbürgermeister