Sitzung des Verkehrsausschusses
Am Mittwoch, 23. November findet um 17 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Verkehrsausschusses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschriften
2.1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 17 (2019/24) des Verkehrsausschusses am 14.09.2022
3. Vorstellung des Projektes "Dudo-Mobil"
4. Präsentation Radbericht 2022
5. Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen der Fraktionen
5.1. Beantwortung zu TOP 8.1.1 der Sitzung vom 26.01.22 „Umsetzung Leuchtturmkampagne Schulwegsicherheit“
5.2. Beantwortung SPD/0673/22 „Sachstand zu SPD/0495/20 und Neugestaltung der Mainzer Straße"
5.3. Beantwortung FRA/0405/21 „Verkehrsberuhigung Seebohmstraße in Burbach"
5.4. Beantwortung SPD/0875/22 „Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen“
5.5. Beantwortung SPD/0694/22 „Weiterentwicklung Fahrradzone Nauwieser Viertel“
6. öffentliche Anträge Fraktionen
6.1. Umweltfreundliche Anreise zum Weihnachtsgarten fördern
6.2. Evaluation und Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplanes 2030
6.3. Ausweisung von Fahrradstraßen: Beethovenstraße und Bismarckstraße
6.4. Präsentation und Umsetzung eines Innenstadtverkehrskonzepts (IVK)
7. Sitzungstermine 2023 für den Verkehrsausschuss
8. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
9. Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2023
10. Auftragserhöhungen und -erweiterungen
11. Kenntnisnahme von Vergaben
11.1. Kenntnisnahme von Vergaben
11.2. Kenntnisnahme von Vergaben
12. Auftragsvergaben
12.1. Vergabe von Planungsleistungen für den barrierfreien Umbau der Haltestelle Julius-Kiefer-Str. in SB-St. Arnual
13. nicht öffentliche Anträge Fraktionen
14. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 17. November 2022
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Patrick Berberich
Beigeordneter