Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung
Am Dienstag, 29. November findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
3. Sitzungstermine 2023 für den Ausschuss für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung
4. Beantwortung Fraktionsantrag SPD/0605/22 Erweiterung der Nutzung von Mandatos für Aufsichtsräte städtischer Gesellschaften
5. Sachstand Personenschifffahrt in Saarbrücken
6. Berichterstattung zu aktuellen Projekten der Wirtschaftsförderung
7. Maßnahmen infolge der Resolution „Ausrufung von Saarbrücken zum Freiheitsraum für LGBTIQ-Personen“ (FRA/0812/21/2) zur Förderung und zum Schutz der Rechte von LGBTIQ-Personen
8. Anträge der Fraktionen
8.1. Ansiedlung eines Nahversorgers am Rotenbühl
9. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
10. Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2023
11. Abschluss eines Mietvertrages
12. Ausschreibung Lieferung von zwei digitalen Druckmaschinen/Großkopierer sowie ein Farbkopierer für die Hausdruckerei incl. Service für 4 Jahre
13. Vorbereitung auf die Energiekrise auf den Ebenen der Landeshauptstadt Saarbrücken und Untere Katastrophenschutzbehörde für den Regionalverband Saarbrücken
14. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 22. November 2022
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister