Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.     Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.     Umsetzung der Umsatzsteuerpflicht

3.     Durchführung einer Konzeptvergabe
        Vermarktung der Liegenschaften Nauwieserstraße 14-18 von Teilflächen mit aufstehenden Gebäuden
        und einer Freifläche

Nicht öffentlicher Teil

 4.     Liegenschaften
    
 4.1.     Verkäufe
    
4.1.1     Verkauf einer Grundstücksteilfläche
    
4.1.2     Verkauf eines Grundstücks
    
4.1.3    Verkauf eines städtischen Grundstückes
    
4.1.4    Verkauf einer Grundstücksteilfläche
    
4.2.     Erbbaurechte
    
4.2.1    Ablösung eines Erbbaurechts
    
4.2.2    Ablösung eines Erbbaurechts
    
4.2.3.     Ablösung eines Erbbaurechts
    
 4.3.     Tausch
    
4.3.1    Tausch von Grundstücksteilflächen
    
 4.4.     Ankäufe
    
4.4.1    Ankauf einer ausgebauten Verkehrsfläche
    
4.4.2    Ankauf eines Grundstückes
    
4.5.     Verschiedenes
    
 5.     Finanzen
    
 5.1.     Erhöhung von Mitteln für “freiwillige Zuschüsse an sonstige Verbände und Beratungsstellen”
    
 5.2.     1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 27.04.2021
    
 5.3.     Überprüfung der Ehrengräber hinsichtlich einer möglichen NS-Vergangenheit und Handlungsempfehlung zum zukünftigen Umgang mit bestehenden Ehrengräbern
    
 5.4.     Kooperationsvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Saarbrücken und dem Regionalverband Saarbrücken zum 01.01.2023 für die Berechnung jährlicher Nutzungspauschalen für die gegenseitige Überlassung von Sportstätten für Schulen und Vereine
    
 5.5.     Zuschuss für das Filmfestival Max-Ophüls-Preis 2023
    
 5.6.     Kauf der Geschäftsanteile der Sparkasse Saarbrücken an der SGS Saarbrücker gemeinnützige Siedlungsgesellschaft mbH
    
 5.7.     Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung
    
 5.8.     Stundung der Gewerbesteuern 2008 bis 2016
    
 5.9.     Entwicklung und Einrichtung der Gebundenen Ganztagsgrundschule (GTGS) Rußhütte auf der Grundlage des Beschlusses der Schul- und  Gesamtkonferenz der Schule
    
 5.10.     Fortführung frühkindlicher Brückenangebote für schulpflichtige Kinder ohne Kita-Platz auf den Abenteuerspielplätzen (ASP´s) Meiersdell und Eschberg über den 31.12.2022 hinaus bis zum 31.12.2024.
    
5.11.     Unbefristete Niederschlagungen rückständiger Forderungen 1.000 € bis 5.000 €
    
5.12.     Unbefristete Niederschlagungen rückständiger Forderungen ab 5.000 €
    
5.13.     Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2023
    
5.14.     Sitzungstermine 2023 für den Finanz- und Liegenschaftsausschuss
    
5.15.     Quartalsberichte der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Saarbrücken
    
5.16.     Sachstand Entwicklung der Kreditverbindlichkeiten
    
5.17.     Informationen über Zinssatzneuvereinbarungen und Umschuldungen von Krediten
    
5.18.     Mittelbereitstellungen
    
5.18.1.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022
    
5.18.2.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022
    
5.18.3.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022
    
5.18.4.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022
    
5.18.5.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022
    
5.19.     Verschiedenes Finanzen
   

 

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 24. November 2022

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Conradt
Oberbürgermeister