Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung
Am Mittwoch, 30.11.2022 findet um 16:00 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschriften
3. Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen der Fraktionen
4. öffentliche Anträge Fraktionen
4.1. Mehr städtische Dachflächen für Photovoltaikanlagen zur Verfügung stellen
4.2. Neugestaltung des Brandenburger Platzes
4.3. Schaffung von Wohnraum in Saarbrücken
4.4. Fortschreibung des Freiraumentwicklungsprogrammes
4.5. Aufwertung Spielplatz Ensheim
4.6. Unseren Wald klimabeständiger machen - Förderprogramme nutzen
5. Sitzungstermine 2023 für den Ausschuss für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung
6. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2023
8. Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2023
9. 7-Punkte-Aktionsprogramm zur Förderung der Solarenergienutzung in Saarbrücken im Rahmen der Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes
10. Überprüfung der Ehrengräber hinsichtlich einer möglichen NS-Vergangenheit und Handlungsempfehlung zum zukünftigen Umgang mit bestehenden Ehrengräbern
11. Beschluss des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Stadtmittezentrum Dudweiler
12. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Umfeld Osthafen / Wachstum und nachhaltige Erneuerung im Stadtteil St. Johann
13. Teilnahme am Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" (Ersetzt VWT/1320/22)
14. Denkmalgerechte Sanierung und städtebauliche Aufwertung der Alten Brücke
15. Erweiterung des Zuwendungsantrags zum Forschungsprojekts Green Urban Labs
16. Bebauungspläne
16.1. Bebauungsplan Nr. 111.03.05 "Vorstadtstraße zwischen Trillerweg und Hintergassentreppe" - hier: Aufstellungsbeschluss
16.1.1. Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. § 16 Abs. 1 BauGB im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans Nr. 111.03.05 "Vorstadtstraße zwischen Trillerweg und Hintergassentreppe"
16.2. Bebauungsplan Nr. 113.02.49 „Teiländerung Baugruppeneinheit II Saartoto“
16.3. Einleitung Bebauungsplanverfahren Nr. 131.02.16 "Ecke Viktoriastraße/ Kaiserstraße", ehem. C&A
16.4. Bebauungsplan Nr. 311.08.00 "Solarpark Hirschbach" im Stadtteil Dudweiler
16.5. Bebauungsplan Nr. 113.02.47 "HTW-Erweiterung / Werderstraße" im Stadtteil Alt-Saarbrücken - hier: Satzungsbeschluss
16.6. Bebauungsplanänderung Nr. 141.01.34 "Obstgarten" im Stadtteil Eschberg - hier: Satzungsbeschluss
16.7. Bebauungsplan Nr. 137.01.02 "Im Sauerbrod / Dudweiler Landstraße"
16.8. Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. §16 Abs.1 BauGB im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans Nr. 135.11.00 „Brebacher Landstraße„
17. Auftragserhöhungen und -erweiterungen
18. Kenntnisnahme von Vergaben
19. Auftragsvergaben
20. nicht öffentliche Anträge Fraktionen
21. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 24. November 2022
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Patrick Berberich
Beigeordneter