Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung
Am Dienstag, den 31. Januar findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
3. Berichterstattung zu aktuellen Themen der Wirtschaftsförderung
4. Erstmalige Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Landeshauptstadt Saarbrücken: Sachstandsbericht
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Umsetzungsstand der Anforderungen aus dem Onlinezugangsgesetz (OZG)
5.2. Erstellung eines Raumbedarfsplans
5.3. Illegale Schmierereien
5.4. Zukunft des Karstadt-Gebäudes Bahnhofstraße 15
5.5. 5-Punkte-Aktions-Programm für den inhabergeführten Einzelhandel in Saarbrücken
5.6. Aktueller Sachstand digitales Leerstandsmanagement
5.7. Einrichtung neuer Wohnmobilstellplätze im Stadtgebiet der LHS
5.8. Bewerbung für das Modellprojekt „Kommunale Allianzen und Strategien gegen Rassismus und Hass“
5.9. Evaluation des Mitteilungsblattes
6. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7. Verlegung von sog. "Stolpersteinen" für Heinrich Barth, Edith und Marcel Deresiewicz, Wilhelm Diesel, Fanny Fröhlich und Helene Kuhn sowie Käthe Limach, geb. Westenburger
8. Wochenmärkte in Saarbrücken
9. Anträge der Fraktionen
9.1. Bildung eines Nachhaltigkeits-/Klimaschutzbeirates für die Landeshauptstadt Saarbrücken
10. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 25. Januar 2023
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister