Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Niederschriften          

2.1.     Genehmigung der Niederschrift Nr. 05/22          

3.        Fraktionsanträge          

3.1.     Umsetzungsstand der Änderungsanträge der Fraktionen für das Haushaltsjahr 2023          

3.2.     Stand der Umsetzung des Antrags FRA/1722/21

Nichtöffentlicher Teil

4.        Liegenschaften          

4.1.     Verkäufe          

4.1.1.    Verkauf eines Grundstücks          

4.1.2.    Verkauf einer Grundstücksteilfläche          

4.1.3.    Verkauf eines Grundstückes          

4.2.     Erbbaurechte          

4.2.1.    Ablösung eines Erbbaurechts          

4.2.2.    Ablösung eines Erbbaurechts (Wohnungserbbaurecht)          

4.3.     Ankäufe          

4.3.1.    Ankauf eines Grundstückes          

4.4.     Baulasten          

4.4.1.    Eintragung einer Abstandsflächenbaulast          

5.        Finanzen          

5.1.     Überarbeitung der Verwaltungsvorschrift der LHS über die Gewährung von Bürgschaften an kommunale Unternehmen (Bürgschaftsregelung) und des Entgeltekatalogs          

5.2.     Perspectives-Theaterfestival, Kooperationsvertrag und Zuschuss 2023          

5.3.     Zusatzvereinbarung #1 zur Kooperationsvereinbarung mit der Communauté d' Agglomération Sarreguemines Confluences über das grenzüberschreitende Krippenprojekt Brebach          

5.4.     Enforcement Trailer mit Geschwindigkeitsmessgerät – weiteres Verfahren          

5.5.     Abschluss eines Leihvertrages zwischen LHS und New Media Vision          

5.6.     Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Zweckverbandes eGo-Saar für das Jahr 2023          

5.7.     Mittelbereitstellungen          

5.7.1.    Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022          

5.7.2.    Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022          

5.7.3.    Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022          

5.7.4.    Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2023          

5.8.     Verschiedenes Finanzen        

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 26. Januar 2023

Mit freundlichen Grüßen

i.V.

Barbara Meyer

Bürgermeisterin