Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken
Am Dienstag, den 07. Februar findet um 16 Uhr im Saarlandhalle Saarbrücken, Saal 7 eine Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Fragestunde
3. Genehmigung von Niederschriften
3.1. Genehmigung von Niederschriften
4. Besetzung von Ausschüssen
5. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
6. Benennung eines Beisitzers für den Stadtrechtsausschuss
7. Satzungsänderung der Saar-Service GmbH (SSG)
8. Prüfung des Jahresabschlusses 2021
9. Mittelbereitstellungen
9.1. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022
9.2. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022
9.3. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022
9.4. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2023
10. Perspectives-Theaterfestival, Kooperationsvertrag und Zuschuss 2023
11. Verlegung von sog. "Stolpersteinen" für Heinrich Barth, Edith und Marcel Deresiewicz, Wilhelm Diesel, Fanny Fröhlich und Helene Kuhn sowie Käthe Limach, geb. Westenburger
12. Zusatzvereinbarung #1 zur Kooperationsvereinbarung mit der Communauté d' Agglomération Sarreguemines Confluences über das grenzüberschreitende Krippenprojekt Brebach
13. DGE-Standards in der städtischen Mittagsverpflegung
14. Bebauungspläne
14.1. Bebauungsplan Nr. 126.02.04 "Seniorenheim Trifelsstraße" hier: Aufstellungsbeschluß
14.2. Bebauungsplan Nr. 131.03.04 "Ecke Dudweiler- und Mühlenstraße" im Stadtteil St. Johann - hier: Aufstellungsbeschluss
14.3. Bebauungsplan Nr. 452.07.01 "Lebensmittelmarkt Brebach" im Stadtteil Brebach-Fechingen
hier: Satzungsbeschluss
15. Aufstellung der Satzung "Warndtstraße Ortsausgang Klarenthal" über die Einbeziehung einer Außenbereichsfläche (§ 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB)
16. Enforcement Trailer mit Geschwindigkeitsmessgerät – weiteres Verfahren
17. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Zweckverbandes eGo-Saar für das Jahr 2023
18. Jahresabschluss 2019 des Gebäudemanagementbetriebes der LHS
19. Anträge der Fraktionen
19.1. Bildung eines Nachhaltigkeits-/Klimaschutzbeirates für die Landeshauptstadt Saarbrücken
19.2. Prüfung einer Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Kowel
19.3. Resolution zur Änderung der Polizeiverordnung der Landeshauptstadt Saarbrücken
19.4. Prüfung eines Standorts für eine HAARP-Anlage
19.5. Resolution: Flächendeckende Einführung von Tempo 30
Nichtöffentlicher Teil
20. Anträge der Fraktionen
21. Grundstücksangelegenheiten
21.1. Verkauf eines Grundstückes
21.2. Verkauf eines Grundstücks
21.3. Verkauf einer Grundstücksteilfläche
21.4. Ablösung eines Erbbaurechts (Wohnungserbbaurecht)
21.5. Ablösung eines Erbbaurechts
21.6. Eintragung einer Abstandsflächenbaulast
22. Personalangelegenheiten
22.1. Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit und Bestellung zum Werkleiter von GMS
22.2. Beamtenangelegenheiten
23. Information über die Kreditaufnahme zu Lasten des Wirtschaftsjahres 2021
24. Information über die Zinsneuvereinbarung und Umschuldung eines Kredites
25. Abschluss von Vergleichsverhandlungen
26. Überarbeitung der Verwaltungsvorschrift der LHS über die Gewährung von Bürgschaften an kommunale Unternehmen (Bürgschaftsregelung) und des Entgeltekatalogs
27. Auftragsvergaben
27.1. Vergabe des Auftrags zur Durchführung von Stellenbemessungen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 31. Januar 2023
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Uwe Conradt
Oberbürgermeister