Mittwoch, 22. Februar 2023

Sitzung des Bezirksrates Halberg

Am Mittwoch, 01. März  findet um 18 Uhr im Rathaus Brebach, 3. Etage, Raum 304 eine Sitzung des Bezirksrates Halberg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.               Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung                

2.               Genehmigung der Niederschrift Nr. 29 (2019-2024) über die Sitzung des Bezirksrates Halberg vom 07.12.2022                

3.               Genehmigung der Niederschrift Nr. 30 (2019-2024) über die Sitzung des Bezirksrates Halberg vom 18.01.2023                

4.               Projektvorstellung: KlikKS - Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen durch ehrenamtliche Klimaschutzpaten: innen                

5.               Interkommunaler Gewässerentwicklungs- und Unterhaltungsplan Rohrbach; Teil A: Landeshauptstadt Saarbrücken: Vorstellung des Rahmenplans                

6.               Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Halberg

Teil 1: Abgeschlossene bzw. veranlasste Maßnahmen                

7.               Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Halberg

Teil 2: Vorschlagsliste für 2023 und fortfolgende                

8.               Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Halberg

Teil 3: Erhaltungsmaßnahmen an Straßen, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hinausgeht (Bundes- und Landesstraßen)                

9.               Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Brebach-West - Wachstum und nachhaltige Erneuerung im Stadtteil Brebach-Fechingen                

10.             Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 10, Saarbrücken-Schafbrücke                

11.             Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen                

Nichtöffentlicher Teil

12.             Fortsetzung eines Pachtverhältnisses im Bereich Halberg                

13.             Anpassung eines Mietvertrages im Bereich Halberg                

14.             Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen               

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 22. Februar 2023

gez.

Daniel Bollig

Bezirksbürgermeister