Dienstag, 28. Februar 2023

Sitzung des Umweltausschusses

Am Dienstag,  den 07. März findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Umweltausschusses statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Genehmigung von Niederschriften          

3.        Prüfung des Erlasses einer gesamtstädtischen Satzung zur Einführung einer PV-Pflicht – Sachstand          

4.        Bericht der Verwaltung über den aktuellen Stand der Nachhaltigkeitsstrategie          

5.        Anträge Fraktionen (öffentlich)          

5.1.     Abbau von Hürden für die Errichtung von sog. "Balkonkraftwerken"          

6.        Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen          

Nichtöffentlicher Teil

7.        Interkommunaler Gewässerentwicklungs- und Unterhaltungsplan Rohrbach; Teil A: Landeshauptstadt Saarbrücken: Vorstellung des Rahmenplans          

8.        Auftragsvergabe zur Kontrolle, Dokumentation und Beseitigung von Massariabefall an Platanen          

9.        Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Bereitstellung von Fahrrädern gem. TV Fahrradleasing – Dienstradleasing –          

10.      Anträge Fraktionen (nicht öffentlich)          

10.1.     Die Infrastruktur in der Landeshauptstadt muss "grüner" werden          

11.      Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen         

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 28. Februar 2023

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Conradt

Oberbürgermeister