Donnerstag, 2. März 2023

Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration

Am Mittwoch, den 08. März findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Genehmigung von Niederschriften          

2.1.     Niederschrift über die Sitzung Nr. 19 (2019/24) des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration vom 07.09.2022          

2.2.     Niederschrift über die Sitzung Nr. 20 (2019/24) des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration vom 16.11.2022          

3.        Die saarländische Krebsgesellschaft e.V. stellt sich vor          

4.        Gemeinwesenarbeit (GWA): GWA Burbach stellt sich vor          

5.        Aktuelle Situation am Ausweichplatz Richard-Wagner-Straße          

6.        Bericht über die Situation im Bereich der Obdachlosenversorgung          

7.        Aktueller Sachstand der Programmplanung der Host Town bei den Special Olympics World Games 2023          

8.        Anträge Fraktionen (öffentlich)          

8.1.     Stand des Verfahrens bezüglich der Sozialcard          

8.2.     Umsetzungsstand des Antrags FRA/0024/22          

8.3.     Reaktivierung eines städtischen Gesundheitsbeirates          

8.4.     Stand der Umsetzung Aktionsplan UN-BRK          

8.5.     Einladung und Vorstellung der Landesfachstelle Glücksspielsucht          

9.        Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen          

Nichtöffentlicher Teil

10.      Zuschuss an AWO Saarland für Projekt House of Resources          

11.      Sozialcard für das Saarland - Nutzung für Vergünstigungen der bishergien Saarbrücker Sozialcard          

12.      Antragstellung im Bundes-ESF Plus-Programm BIWAQ V für das Förderprojekt "Malstatt AGil - Arbeit und Gewerbe im lebenswerten Malstatt"          

13.      Anträge Fraktionen (nicht öffentlich)          

14.      Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen        

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 2. März 2023

Mit freundlichen Grüßen

i.V.

Tobias Raab

Beigeordneter