Donnerstag, 2. März 2023

Sitzung des Bezirksrates West

Am Donnerstag, den 9. März findet um 17:30 Uhr im Bürgerhaus Burbach eine Sitzung des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde          

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Genehmigung von Niederschriften          

2.1.     Kenntnisnahme der geänderten Niederschrift über die Sitzung Nr.33 (2019-2024) des Bezirksrates West am 14.11.2022          

2.2.     Niederschrift über die Sitzung Nr.34 (2019-2024) des Bezirksrates West am 08.12.2022          

2.3.     Niederschrift über die Sitzung Nr.35 (2019-2024) des Bezirksrates West          

3.        Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk West

Teil 1: Abgeschlossene bzw. veranlasste Maßnahmen          

4.        Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk West

Teil 2: Vorschlagsliste für 2023 und fortfolgende          

5.        Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk West

Teil 3: Erhaltungsmaßnahmen an Straßen, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hinausgeht (Bundes- und Landesstraßen)          

6.        Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk West 2023          

7.        Antrag der Bezirksbürgermeisterin: Menschen mit Behinderungen in der Landeshauptstadt nicht ausgrenzen          

8.        Anträge der Fraktionen          

9.        Beantwortung von Fraktionsanträgen          

9.1.     Beantwortung zu WES/0044/23 - Antrag der SPD Fraktion: Aktueller Sachstand und weitere Planung der Photovoltaikanlagen im Stadtbezirk West          

9.2.     Gestaltung und Erneuerung des Parkplatzes rund um den Sportplatz Rockershausen und insbesondere gegenüber Flora - Antrag SPD-Fraktion_WES/0193/21          

10.      Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen          

Nichtöffentlicher Teil

11.      Verkauf von Grundstücken          

12.      Verkauf einer Grundstücksteilfläche          

13.      Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen         

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 2. März 2023

Mit freundlichen Grüßen

Isolde Ries          

Bezirksbürgermeisterin