Sitzung des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, den 09. März findet um 16:30 Uhr im Saal 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
3. Richtlinien über die Vergabe von Zuschüssen für stadtteilbezogene Kulturarbeit und allgemeinen Zuschüssen im Stadtbezirk Mitte (Zuschussrichtlinie)
4. Straßenumbenennung der Heinkelstraße im Stadtteil Alt-Saarbrücken
5. Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk Mitte 2023
6. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte
Teil 1: Abgeschlossene bzw. veranlasste Maßnahmen
7. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte
Teil 2: Vorschlagsliste für 2023 und fortfolgende
8. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte
Teil 3: Erhaltungsmaßnahmen an Straßen, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hinausgeht (Bundes- und Landesstraßen)
9. Bebauungsplan Nr. 162.06.02 "Theodor Heuss-Straße/ Am Winterberg"
- Aufstellungsbeschluss
10. Beschluss des städtebaulichen Entwurfs für die Brebacher Landstraße
11. Vorstellung des Projekts "KlikKS - Ehrenamt trifft Klimaschutz"
12. Durchführung einer Konzeptvergabe zur Vermietung/ Verpachtung des sog. „Tempel“ im Echelmeyerpark mit einer kleinen Freifläche
13. Sachstandsbericht Grundschule Hohe Wacht durch GMS
14. Sachstandsbericht Bildungswerkstatt Kirchberg durch GMS
15. Anträge der Fraktionen (öffentlicher Teil)
15.1. Antrag der DIE LINKE-Bezirksratsfraktion-Mitte: Antrag zur Instandsetzung bzw. Erneuerung der 2. Tischtennisplatte
15.2. Antrag der B90/DIE GRÜNEN-Bezirksratsfraktion-Mitte: Stand der Umsetzung "Sommerstraßen"
15.3. Antrag der B90/DIE GRÜNEN-Bezirksratsfraktion-Mitte: Sachstandsbericht: Fahrradweg zur Uni (Meerwiesertalweg) und ggf. kurzfristige Zwischenlösung am Prinzenweiher
15.4. Antrag der B90/DIE GRÜNEN-Bezirksratsfraktion-Mitte: Sachstandsbericht: Therapiezentrum am Kieselhumes
15.5. Antrag der SPD-Bezirkratsfraktion-Mitte: Antrag zur Aufstellung eines Bücherschrankes bzw. einer Büchertelefonzelle
15.6. Antrag der SPD-Bezirkratsfraktion-Mitte: Antrag zur Einrichtung eines Kleinkinderspielplatzes auf dem Kirchberg
15.7. Antrag der SPD-Bezirkratsfraktion-Mitte: Antrag zur Benennung des begrünten Platzes an der Straßenkreuzung Mainzer Straße / Arndtstraße
16. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
17. Sachstandsbericht Grundschule Wallenbaum durch GMS
18. Langfristiger Pachtvertrag
19. Anträge der Fraktionen ( nicht öffentlich)
20. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 2. März 2023
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Emser
Bezirksbürgermeister