Mittwoch, 15. März 2023

Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung

Am Dienstag, den 21. März findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Genehmigung von Niederschriften          

3.        Vorstellung Folder "Saarbrücken – ein lebendiger Einkaufsstandort"          

4.        Vorstellung inhabergeführter Einzelhandel: Konzepte, Lagen und Marketing          

5.        Übersicht Entwicklung der Übernachtungszahlen Landeshauptstadt im Zeitraum 2019-2022          

6.        Bevölkerungsentwicklung 2022          

7.        Anträge der Fraktionen          

7.1.     Abbau von Hürden für die Errichtung von sog. "Balkonkraftwerken"          

7.1.1.   Beantwortung des Antrags  CDU/0110/23 Abbau von Hürden für die Errichtung von sog. „Balkonkraftwerken“          

7.2.     Sachstand Netzausbau in der LHS          

7.3.     Neue Saarbrücken-App          

7.3.1.   Neue Saarbrücken-App, Beantwortung des Fraktionsantrages FDP/0269/23          

7.4.     Planungen für die Parkplätze und den Wohnmobilstellplatz am Deutsch-Französischen Garten im Deutschmühlental          

7.5.     Einrichtung neuer Wohnmobilstellplätze im Stadtgebiet der LHS          

7.5.1.   Antrag SPD/0104/23: Einrichtung neuer Wohnmobilstellplätze im Stadtgebiet der LHS - Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise          

8.        Beantwortung von Fraktionsanträgen          

8.1.     Überprüfung der Investitionen – Antrag der FDP-Fraktion aus dem Stadtrat vom 06.12.2022  FDP/1370/22          

9.        Verschiedenes          

Nichtöffentlicher Teil

10.      Städtenetz Südkaukasus: Verlängerung des Zuschussvertrages mit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit          

11.      Anträge der Fraktionen          

11.1.    Prüfung einer Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Kowel          

11.1.1. Gründung einer Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Kowel          

12.      Beantwortung von Fraktionsanträgen (nicht öffentlich)          

12.1.    Beantwortung des Antrags CDU/1295/22: Ansiedlung eines Nahversorgers am Rotenbühl          

13.      Verschiedenes        

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 15. März 2023

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Conradt

Oberbürgermeister