Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Genehmigung der Niederschrift Nr. 06/22          

3.        Fraktionsanträge und Stellungnahmen der Verwaltung          

3.1.1.    Beantwortung des Fraktionsantrages FDP/0267/23 - Umsetzung der Begrünungssatzung          

3.1.2.    Umsetzung der Begrünungssatzung bei städtischem Eigentum          

Nichtöffentlicher Teil

4.        Liegenschaften          

4.1.     Ankäufe          

4.1.1.    Ankauf von Verkehrs- und Naturschutzflächen          

4.1.2.    Ankauf einer ausgebauten Verkehrsfläche          

4.1.3.    Ankauf Grundstücke für Naturschutz          

4.1.4.    Ankauf einer Grundstücksteilfläche          

4.2.     Verkäufe          

4.2.1.    Verkauf einer Grundstücksteilfläche          

4.2.2.    Verkauf von Grundstücken          

4.3.     Pachten          

4.3.1.    Langfristiger Pachtvertrag          

4.4.     Verschiedenes Liegenschaften          

5.        Finanzen          

5.1.     Änderung Betrauung CCS          

5.2.     Bürgschaft CCS GmbH          

5.3.     Förderaufruf des Bundes - Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Jugend, Kultur, Sport - Förderaufruf 2022          

5.4.     Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 3.2.23: Spielhallen und Wettbüros in der LHS          

5.5.     Abschluss einer Sponsoringvereinbarung der LHS mit der Sparkasse Saarbrücken für die Projekte „MINT-Bibliothek“ und „Lesesommer“ in der Stadtbibliothek          

5.6.     Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KInvFG II) - Sachstandsbericht          

5.7.     Quartalsberichte der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Saarbrücken          

5.8.     Ermächtigung zur Kreditaufnahme          

5.9.     Mittelbereitstellungen          

5.9.1.    Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022          

5.9.2.    Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022          

5.9.3.    Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022          

5.9.4.    Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023          

5.9.5.    Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2023          

5.9.6.    Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2023          

5.10.     Verschiedenes Finanzen        

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 16. März 2023

Mit freundlichen Grüßen

i.V.

Barbara Meyer

Bürgermeisterin