Donnerstag, 20. April 2023

Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration

Am Mittwoch, 26. April findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

 1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

 2.        Niederschrift über die Sondersitzung Nr. 21 (2019/24) des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration vom 26.01.2023          

 3.        Vorstellung der Landesfachstelle Glückspielsucht          

 4.        Vorstellung der Wärmestube Saarbrücken          

 5.        Projektvorstellung BRIDGE (FITT gGmbH und ZIB)          

 6.        Stärkung der politischen Partizipation von Migrantinnen und Migranten / Zwischenbericht          

 7.        Zuschüsse an Migrantenorganisationen und interkulturell tätige Vereine für das Jahr 2023          

 8.        Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

 8.1.     Stand der Umsetzung Aktionsplan UN-BRK          

 8.1.1.  Stellungnahme zum Antrag SPD/0242/23          

 8.2.     Reaktivierung eines städtischen Gesundheitsbeirates          

 8.2.1.  Stellungnahme zum Antrag FDP/0024/23          

 8.3.     Umsetzungsstand des Antrags FRA/1466/22 (Finanzielle Mittel zur Einrichtung eines Quartiersmanagements im Nauwieser Viertel)          

 8.4.     Einladung von Vertreter:innen der Schuldnerberatung          

 8.5.     Kooperationsvertrag mit der Wärmestube          

 9.        Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen          

Nichtöffentlicher Teil

10.      Beschäftigungsförderung          

11.      Orientalischer Markt 2023 / Zuschuss an Caritasverband Saarbrücken          

12.      Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

13.      Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen         

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 20. April 2023

Mit freundlichen Grüßen

i.V.

Tobias Raab

Beigeordneter