Sitzung des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, den 27. April findet um 16:30 Uhr im Saal 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 09.03.2023
2.2. Niederschrift der Sondersitzung des Bezirksrates Mitte am 27.03.2023
3. Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk Mitte 2024
4. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 1, Alt-Saarbrücken und St. Arnual
5. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 3, St. Johann/Eschberg
6. Bebauungsplan Nr. 131.14.00 "Erweiterungsneubau und Vorplätze MKK"
hier: Aufstellungsbeschluss
7. Radinfrastruktur in Kaiserslauterer Straße und Ilsestraße
8. Querungshilfen in der Egon-Reinert-Straße für den Radverkehr
9. ´Im Knappenroth´ - Information über die weiteren Projektschritte
10. Erschließungsmaßnahme "Oberer Jenneweg"
11. Obertorstraße, Einbau einer Sitz- und Kommunikations-Plastik als Zeichen für die LGBTQ-Bewegung
12. Laufzeitverlängerung des Projektes "Lausch-Rausch"
13. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
13.1. Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion-Mitte: Neubewertung der Parksituation in der Saargemünder Straße nach dem Markt St. Arnual mit einer Anpassung
13.2. Antrag der SPD-Bezirkratsfraktion-Mitte: Antrag zur Benennung des begrünten Platzes an der Straßenkreuzung Mainzer Straße / Arndtstraße
13.3. Antrag der B90/DIE GRÜNEN-Bezirksratsfraktion-Mitte: Waldweg Am Homburg, Gaußstraße 9-11
13.4. Antrag der B90/DIE GRÜNEN-Bezirksratsfraktion-Mitte: Bank am Prinzenweiher
14. Stellungnahmen der Verwaltung zu bereits beschlossenen Fraktionsanträgen
14.1. Stellungnahme der Verwaltung zum Fraktionsantrag MIT/1430/22/1 zur Kommentierung von Straßennamen über eine Straßennamendatenbank und das Anbringen von QR-Codes
14.2. Öffnung Bolzplatz im Tiroler Viertel_Antrag B90/Die Grünen_MIT/0293/23
15. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
16. Verlängerung eines bestehenden Pachtvertrages
17. IT-Kataster für Schulen und Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft
18. Anträge der Fraktionen (nicht öffentlich)
19. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 20. April 2023
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Emser
Bezirksbürgermeister