Sitzung des Verkehrsausschusses
Am Mittwoch, den 03. Mai findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Verkehrsausschusses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschriften
3. Barrierefreier Umbau der Haltestelle Blumenstraße in Dudweiler
4. Querungshilfen in der Egon-Reinert-Straße für den Radverkehr
5. Aktueller Sachstand zum Fahrradparkhaus Hauptbahnhof
6. Bericht der Verwaltung über den Verleih von Elektrokleinstfahrzeugen
7. Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen der Fraktionen
7.1. Beantwortung GRÜ/0075/23 „Begrünte Haltestellen in der Landeshauptstadt Saarbrücken"
7.2. Beantwortung des Fraktionsantrags SPD/1339/22 zur Präsentation und Umsetzung des Innenstadtverkehrskonzepts
7.3. Beantwortung SPD/1314/22 „Ausweisung von Fahrradstraßen: Beethovenstraße und Bismarckstraße“
7.4. Beantwortung SPD/1313/22 „Evaluation und Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplanes 2030"
8. Anträge der Fraktionen
8.1. Einsatz von Berliner Kissen als Bremsschwellen in der Landeshauptstadt Saarbrücken
8.1.1. Beantwortung GRÜ/0464/23 „Einsatz von Berliner Kissen als Bremsschwellen in der Landeshauptstadt Saarbrücken“
9. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
10. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Vorgehensweise
11. Beitritt der LHS zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen im Saarland (AGFK-SL)
12. Auftragserhöhungen und -erweiterungen
13. Kenntnisnahme von Vergaben
13.1. Kenntnisnahme von Vergaben
13.2. Kenntnisnahme von Vergaben
14. Auftragsvergaben
15. Anträge der Fraktionen
16. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 26. April 2023
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Patrick Berberich
Beigeordneter