Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung
Am Dienstag, den 09. Mai findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
3. Neue Saarbrücken App
4. Smart City Entwicklungsplan (SCEP) - Sachstand und weiteres Vorgehen
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Testweise Einführung von Schanigärten
5.1.1. Testweise Einführung von Schanigärten- Beantwortung des Fraktionsantrages FDP/0400/23
5.2. Ausrichtung Bundesgartenschau
5.2.1. Ausrichtung Bundesgartenschau_Antrag FDP-Fraktion_FDP/0398/23
5.3. Mehrsprachige Beschilderung im Deutsch-Französischen Garten
5.3.1. Mehrsprachige Beschilderung im DFG_Antrag B 90/Die Grünen_GRÜ/0439/23
5.4. Sachstand Smart City Entwicklungsplan
6. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7. Verkauf Areal Nördlich Flughafen Ensheim
8. Digitales Leerstandsmanagement anhand der Plattform LeAn: Sachstandsbericht zum Modellprojekt „Stadtlabore für Deutschland – Leerstand und Ansiedlung" sowie weitere Vorgehensweise
9. Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise bei der Einrichtung neuer Reisemobilstellplätze im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Saarbrücken
10. Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
11. Zusammenarbeit mit der ukrainischen Stadt Kowel im Rahmen der Solidaritätspartnerschaft
12. Anträge der Fraktionen
13. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 3. Mai 2023
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister