Sitzung des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, 15 Juni 2023 findet um 16:30 Uhr im Saal 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
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Einwohnerfragestunde |
1. |
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung |
2. |
Genehmigung von Niederschriften |
2.1. |
Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 27.04.2023 |
3. |
Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte |
4. |
Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte |
5. |
Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Mitte |
6. |
Sommerstraßen im Nauwieser Viertel vom 01.08. bis 02.09.2023 |
7. |
Öffentliche Büchervitrine, Uff de Mitt, Am Homburg |
8. |
Bebauungsplanverfahren Nr. 136.20.00 "Bruch-Areal und Umfeld" im Stadtteil St. Johann - hier: Aufstellungsbeschluss |
9. |
Aktualisierung des ISEK Zentrale Innenstadt |
10. |
Vorkaufsrechtssatzung „Zwischen Gärtnerstraße und Keplerstraße“ in Alt-Saarbrücken |
11. |
Aktualisierung Bauprogrammbeschluss Busspur Meerwiesertalweg / An der Trift |
12. |
Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/ CCC 2.0 - Änderungsantrag TP 21+ „Erweiterungsneubau und Vorplätze MKK“ |
13. |
Förderung des Umbaus bzw. der Sanierung von Kunstrasen- und Naturrasenplätzen im Jahr 2023 |
14. |
Sportanlage Großwald - Ergänzung des Fußballfeldes und Kleinfeldes um einen Handballcourt |
15. |
Entwicklung und Einrichtung der Gebundenen Ganztagsgrundschule (GTGS) Rußhütte unter dem Vorbehalt einer vom Ministerium für Bildung und Kultur (MBK) bewilligten Förderung aus Mitteln des Ganztagsschulausbaus |
16. |
Anträge der Fraktionen ( öffentlicher Teil) |
17. |
Stellungnahmen der Verwaltung zu bereits beschlossenen Fraktionsanträgen |
17.1. |
Beantwortung Antrag MIT/0483/23 - Waldweg Am Homburg, Gaußstraße 9-11 |
18. |
Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
19. |
Verkauf einer Grundstücksteilfläche |
20. |
Anträge der Fraktionen ( nicht öffentlich) |
21. |
Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen |
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 7. Juni 2023
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Emser
Bezirksbürgermeister