Dienstag, 20. Juni 2023

Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung

Am Dienstag, 27. Juni findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Niederschriften          

2.1.     Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 25 (2019/24)  des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 22.03.2023          

3.        Veröffentlichung öffentliches Baulückenkataster für die Landeshauptstadt          

4.        Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

4.1.     Errichtung eines Trimm-Dich-Pfads beim neuen Gewerbegebiet am Flughafen Ensheim          

4.1.1.   Stellungnahme zum Antrag CDU/0551/23 Errichtung eines Trimm-Dich-Pfads beim neuen Gewerbegebiet am Flughafen Ensheim          

4.2.     Sanierung der Schulhöfe in der Landeshauptstadt Saarbrücken          

4.3.     Errichtung einer Skate-Möglichkeit (Mini Half Pipe) in der Bruchwiesenanlage          

5.        Verschiedenes          

Nichtöffentlicher Teil

6.        Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/ CCC 2.0          

6.1.     Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/ CCC 2.0 - Änderungsantrag TP 21+ "Erweiterungsneubau und Vorplätze MKK“          

6.2.     Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CongressCultureCity CCC 2.0; hier Kenntnisnahme über Auftragsvergaben 2022 bis März 2023          

7.        Aktualisierung des ISEK Zentrale Innenstadt          

8.        Vorkaufsrechtssatzung „Zwischen Gärtnerstraße und Keplerstraße“ in Alt-Saarbrücken          

9.        KITA Standort Bübingen          

10.      Erstellung einer Kommunale Wärmeplanung für die Landeshauptstadt Saarbrücken          

11.      Bebauungspläne          

11.1.    BBP Nr. 311.08.00 "Solarpark Hirschbach": Geplante Verkleinerung des Geltungsbereichs          

11.2.    Bebauungsplanverfahren Nr. 136.20.00 "Bruch-Areal und Umfeld" im Stadtteil St. Johann - hier: Aufstellungsbeschluss          

12.      Auftragserhöhungen und -erweiterungen          

13.      Kenntnisnahme von Vergaben          

14.      Scheidter Fröhnbach, Kanalsanierung, hier: Auftragsvergabe Objektplanung          

15.      Auftragsvergaben          

16.      Verschiedenes          

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 20. Juni 2023

Mit freundlichen Grüßen

i.V.

Patrick Berberich

Beigeordneter