Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung
Am Dienstag, 27. Juni findet um 16 Uhr im Saal 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
3. Solidaritätspartnerschaft zu Kowel - mündlicher Bericht -
4. Erstmalige Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Landeshauptstadt Saarbrücken: Zweiter Sachstandsbericht
5. Berichterstattung zur Ansiedlung Cerafiltec in der Quellenstraße und Chancen für das Umfeld
6. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
6.1. Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen
7. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8. Einteilung des Wahlgebietes der Landeshauptstadt Saarbrücken für die Stadtratswahl 2024 in Wahlbereiche
9. Vorschlagsliste der Landeshauptstadt Saarbrücken für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen
10. Sommerstraßen im Nauwieser Viertel vom 01.08. bis 02.09.2023
11. Berichterstattung zur Nachbelegung des Galeria-Kaufhof-Objekts durch das Modehaus Aachener
12. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
13. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 21. Juni 2023
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister