Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Niederschriften          

2.1.     Genehmigung der Niederschrift Nr. 02/23          

3.        Fraktionsanträge und Stellungnahmen der Verwaltung          

3.1.     Erhöhung des Budgets der Bezirksräte für "Zuschüsse an Vereine und Verbände" – FRA/1483/22          

3.1.1.   Beantwortung des Fraktionsantrages CDU/0759/23: Erhöhung des Budgets der Bezirksräte für "Zuschüsse an Vereine und Verbände          

3.2.     Planungsmittel für die Einrichtung einer Beleuchtung am Leinpfad – FRA/1478/22          

3.2.1.   Beantwortung des Fraktionsantrages CDU/0758/23 Planungsmittel für die Einrichtung einer Beleuchtung am Leinpfad – FRA/1478/22          

3.3.     Erhöhung des Ansatzes für "Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige" im Bereich Gefahrenabwehr und -vorbeugung – FRA/1481/22          

3.3.1.   Beantwortung des Fraktionsantrages CDU/0756/23: Erhöhung des Ansatzes für "Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige" im Bereich Gefahrenabwehr und -vorbeugung – FRA/1481/22          

3.4.     Einführung eines Budgets für Klima und Nachhaltigkeit für die Bezirksräte der Landeshauptstadt Saarbrücken – FRA/1482/22          

3.4.1.   Beantwortung des Fraktionsantrages CDU/0755/23 Einführung eines Budgets für Klima und Nachhaltigkeit für die Bezirksräte der Landeshauptstadt Saarbrücken – FRA/1482/22          

3.5.     Konzept zur Stabilisierung der Hallengebühren – FRA/1480/22

3.5.1.   Beantwortung des Fraktionsantrages CDU/0757/23: Konzept zur Stabilisierung der Hallengebühren – FRA/1480/22          

3.6.     Auswirkungen des Tarifabschlusses auf den städtischen Haushalt          

3.6.1.   Beantwortung des Fraktionsantrages CDU/0754/23 Auswirkungen des Tarifabschlusses auf den städtischen Haushalt          

Nichtöffentlicher Teil

4.        Liegenschaften          

4.1.     Verkäufe          

4.1.1.    Verkauf von Grundstücken          

4.1.2.    Verkauf von Grundstücken          

4.1.3.    Verkauf von Grundstücken          

4.1.4.    Verkauf einer Grundstücksteilfläche          

4.1.5.    Verkauf von Grundstücken          

4.2.     Ankäufe          

4.2.1.    Ankauf von Grundstücken          

4.2.2.    Ankauf einer ausgebauten Verkehrsfläche          

4.2.3.    Ankauf eines Straßengrundstücks          

5.        Finanzen          

5.1.     Neuberechnung der Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen          

5.2.     Entwicklung und Einrichtung der Gebundenen Ganztagsgrundschule (GTGS) Rußhütte unter dem Vorbehalt einer vom Ministerium für Bildung und Kultur (MBK) bewilligten Förderung aus Mitteln des Ganztagsschulausbaus          

5.3.     Betriebsvereinbarung über die Aufteilung der Betriebskosten und über die wesentlichen Betriebsbestimmungen der grenzüberschreitenden Krippe in der Kita Salut (Interreg-Projekt "Babylingua")          

5.4.     Abschluss von Werbe/Sponsoringvereinbarungen zum Saarbrücker Altstadtfest 14.-16.7.2023 und Die Muschel rockt 24.5. – 17.8.2023          

5.5.     2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 27.04.2021.          

5.6.     City-Marketing Saarbrücken GmbH - Neuer Standort Tourist Information          

5.7.     City-Marketing Saarbrücken GmbH - Neuer Standort Tourist Information          

5.8.     CongressCultureCity 2.0 - Finanzierungsvereinbarung          

5.9.     Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CCC 2.0 – Abschluss Memorandum of Understanding          

5.10.    Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CongressCultureCity 2.0; hier Zuwendungsbescheid TP 21+ „Erweiterungsneubau und Vorplätze MKK“ an die CCS GmbH          

5.11.     Bürgschaft CCS GmbH          

5.12.     Mittelbereitstellungen          

5.12.1. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023          

5.12.2. Mittelbereitstellungen gem. § 89 KSVG bis zu einem Höchstbetrag von 25.000 €/10.000 € (Bezirksratsbudget) im Haushaltsjahr 2021          

5.12.3. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023          

5.13.    Übertragung von Auszahlungsermächtigungen und Einzahlungserwartungen des investiven Finanzhaushaltes sowie Aufwandsermächtigungen und Ertragserwartungen in das Haushaltsjahr 2022          

5.14.     Antrag auf Zuweisungen nach dem Gesetz über den Saarlandpakt für das Jahr 2023          

5.15.     mündlicher Bericht zum HH 2023; Auswirkungen der reg. Mai-Steuerschätzung          

5.16.     Verschiedenes Finanzen          

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 22. Juni 2023

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Conradt

Oberbürgermeister