Sitzung des Bezirksrates Halberg
Am Mittwoch, 06.09.2023 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Brebach, 3. Etage, Raum 304 eine Sitzung des Bezirksrates Halberg statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift Nr. 33 (2019-2024) über die Sitzung des Bezirksrates Halberg vom 14.06.2023
3. Vorstellung (Präsentation) Neuausrichtung Firma Brück (Stadtteil Ensheim)
4. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung ( öffentlicher Teil)
4.1. Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag SPD/1410/22 Aufwertung Spielplatz Ensheim
5. Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2024 des ZKE für den Stadtbezirk Halberg
6. Bebauungsplan Nr. 481.12.02 "Kita am ehemaligen Kalkwerk Bübingen"
hier: Aufstellungsbeschluss
7. Bebauungsplan Nr. 452.10.00 "Zwischen Riesenstraße und Saargemünder Straße" im
Stadtteil Brebach-Fechingen
hier: Aufstellungsbeschluss
8. Trimm-Dich-Pfad Gewerbegebiet Ensheim, Prüfergebnis der Verwaltung auf Beschluss zu CDU/0551/23
9. Empfehlungen des Bezirksrates Halberg zum Haushalt 2024
Investitionsprogramm 2024-2027
10. Maßnahmen im Bezirk 2023; Antrag Obst- und Gartenbauverein Bischmisheim e.V.
10.1. Maßnahmen im Bezirk 2023; Antrag Obst-und Gartenbauverein Fechingen e.V.
10.2. Maßnahmen im Bezirk 2023; Antrag Saarwald-Verein Bischmisheim e.V.
10.3. Maßnahmen im Bezirk 2023; Kriegerdenkmal Bübingen
10.4. Maßnahmen im Bezirk 2023; Antrag des FV 09 Bischmisheim e.V.
11. Sitzungstermine des Bezirksrates Halberg 2024
12. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 13, Saarbrücken-Brebach-Fechingen
13. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
14. Verkauf von zwei Grundstücksteilflächen
15. Abschluss eines Mietvertrages
16. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 30. August 2023
gez.
Daniel Bollig
Bezirksbürgermeister