Sitzung des Bezirksrates West
Am Donnerstag, 07.09.2023 findet um 17:30 Uhr im Bürgerhaus Burbach eine Sitzung des Bezirksrates West statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Niederschrift über die Sitzung Nr.39(2019-2024) des Bezirksrates West vom 11.05.2023
2.2. Niederschrift der Sitzung Nr.40 (2019-2024) vom 29.06.2023
3. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 4 Saarbrücken-Gersweiler
4. Beschluss des Bezirksrates zur Durchführung des Kinderfestes am 8. Oktober 2023 im Bürgerhaus Burbach
5. Information und Beschlussfassung über die weiteren Aktivitäten des Bezirksrates in 2023
6. „Weihnachtliche Gestaltung in den Bezirken“
7. Berichterstattung über den Stand der Renovierungsarbeiten am Bahnhof Burbach
8. Teilnahme am Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"
- Anpassung der Planungsinhalte -
9. Sanierung der Gewölbesohle Weyerbach, Vorstellung der Baumaßnahme
10. Satzungsbeschluss der Satzung „Warndtstraße Ortsausgang Klarenthal" über die Einbeziehung einer Außenbereichsfläche (§34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB)
11. Mittelanmeldungen des Bezirksrates West zum Haushalt 2024; Empfehlungen der Bezirkräte
12. Änderungen im Straßenverzeichnis der 12. Änderungsatzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 07.12.2004 in der Fassung der 11. Änderungssatzung vom 06.12.2
13. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen
13.1. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen: Bunte Kunst auf grauen Kästen- Ein weiterer Verteilerkasten
13.2. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen: Bunte Kunst auf grauen Kästen- Mittelbereitstellung für 30 weitere Verteilerkästen
14. Mittelübertragung von Urnenkammersysteme im Bezirk West auf Sanierung-Friedhofsmauern im Bezirk Dudweiler (Friedhof Herrensohr)
15. Antrag der Bezirksbürgermeisterin:Trinkwasserbrunnen für den Saarbrücker Westen
16. Antrag der Bezirksbürgermeisterin:Verlagerung der Wertstoffcontainer auf dem Burbacher Markt vor dem Spielplatz "Marktsteig"
17. Gemeindliches Einvernehmen gem. § 36 BauGB:
Sanierung und Teilerneuerung einer Trinkwasserleitung zwischen Riegelsberg und von der Heydt in Saarbrücken
18. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
18.1. Antrag der SPD-Fraktion: Fahrradweg am Kreisverkehr Burbacher Stern
18.2. Antrag der SPD-Fraktion Saarbrücken West/Musikanlage Einsegnungshalle
18.3. Antrag der FDP und der SPD Bezirksfraktion Saarbrücken West/Bank am Spielplatz an der Aschbachschule
19. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
20. Abschluss eines Mietvertrages
21. Grundschule St. Barbara in Altenkessel - Ersatzneubau
22. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 31. August 2023
Mit freundlichen Grüßen
Isolde Ries