Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration
Am Mittwoch, 13.09.2023 findet um 16:00 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschrift über die Sitzung Nr. 23 (2019-24) des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und
Integration vom 26.04.2023
3. Vortrag zum Thema: "Wege zu einer demenzfreundlichen Kommune"
4. Situation "Pavillion", Johannisstraße Ecke Richard-Wagner-Straße
5. Weitere Zuschüsse an Migrantenorganisationen und interkulturell tätige Vereine 2023
6. Zuschüsse an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen, die stadtteilübergreifend tätig sind
7. Bericht - Rückblick Special Olympic World Games 2023
8. Sitzungstermine 2024 für den Ausschuss für soziale Angelegenheiten und Integration
9. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
9.1. Tiny Houses für Obdachlose als “Saarbrücker Nester” einrichten
9.2. Vorstellung des Konzepts für den Pavillon Johannisstraße/Richard-Wagner-Straße
9.3. Umgestaltung der Torsituation am Drogenhilfezentrum
9.4. Begleitperson für behinderte Menschen in städtischen Bädern.
9.5. Beantwortung des Antrags FRA/0937/22 Einführung eines Runden Tisches „Frauen-Nachttaxi in
Saarbrücken“
9.6. Saarbrücken als Modellregion innerhalb der Säule II des von der Bundesregierung geplanten
Cannabisgesetzes - Beantwortung FRA/0867/23
10. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
11. Festlegung des Wahltermins für die Integrationsbeiratswahl 2024
12. InkluStart – Gezielte Unterstützung für Gründende mit Behinderung
13. Vergleich Ulmer Nester, Little Homes, Tiny Hoses und Container-Haus-Siedlung
14. Antrag auf Erhöhung des Zuschusses für die Wärmestube
15. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
15.1. Hitzealarmplan für die Landeshauptstadt Saarbrücken
16. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 7. September 2023
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Tobias Raab
Beigeordneter