Sitzung des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, den 14. September findet um 16.30 Uhr im Saal 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung Niederschriften
2.1. Niederschrift über die Sitzung Nr. 36 (2019/2024) des Bezirksrates Mitte vom 22.09.2022
2.2. Niederschrift über die Sitzung Nr. 39 (2019/2024) des Bezirksrates Mitte vom 01.12.2022
2.3. Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 15.06.2023
3. Umbenennung Heinkelstraße in der Gemarkung Saarbrücken
4. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 2, Saarbrücken-Malstatt
5. Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte
6. Empfehlungen des Bezirksrates Mitte zum Haushalt 2024 / Investitionsprogramm 2023 - 2027
7. Bebauungsplan Nr. 135.06.04 "Osthafen, Teilbereich 2" hier: Aktualisierung Aufstellungsbeschluss
8. Bebauungsplanverfahren Nr. 135.11.01 "Brebacher Landstraße und Römerstadt" im Stadtteil St. Johann hier: Aufstellungsbeschluss
9. Bebauungsplan Nr. 139.02.00 "Nördlich Stuhlsatzenhaus" im Stadtteil St. Johann", hier: Änderung des Plangeltungsbereichs und Offenlagebeschluss
10. BBP Nr. 131.02.16 "Ecke Viktoriastraße/ Kaiserstraße", ehem. C&A im Stadtteil St. Johann
- hier: Offenlagebeschluss
11. Wiederherstellung Gehweg Faktoreistraße zwischen Bahnhofstraße und Kohlwaagstraße
12. Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 135.11.01 "Brebacher Landstraße und Römerstadt" im Stadtteil St. Johann gem. § 14 BauGB i.V.m. § 16 Abs. 1 BauGB hier: Satzungsbeschluss
13. Änderungen im Straßenverzeichnis der 12. Änderungsatzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 07.12.2004 in der Fassung der 11. Änderungssatzung vom 06.12.2
14. Verkehrsentwicklungsplan: Machbarkeitsstudie Innenstadtverkehrskonzept
15. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung / CongressCultureCity 2.0; hier: 1. Sachstandsbericht (Stand 08/2023)
16. Weihnachtliche Atmosphäre in den Stadtbezirken
17. Sitzungstermine 2024 des Bezirksrates Mitte
18. Konzeptvergabe zur Vermarktung der Liegenschaften Nauwieserstraße 14-18 von Teilflächen mit aufstehenden Gebäuden und einer Freifläche / Auswertung und Vergabeempfehlung
19. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
19.1. Beantwortung MIT/0484/23; Bank am Prinzenweiher
19.2. Beantwortung MIT/0816/21 (Antrag SPD: Errichtung einer E-Bike-Ladestation auf dem St. Arnualer Markt und eines Hinweisschildes am Leinpfad)
19.3. Beantwortung MIT/1391/19 „Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens auf beiden Fahrbahnseiten der Rheinstraße“
19.4. Beantwortung MIT/0463/23 " Neubewertung der Parksituation in der Saargrmünder Straße nach dem Markt St. Arnual"
20. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
21. Konzeptvergabe zur Vermarktung der Liegenschaften Nauwieserstraße 14-18 von Teilflächen mit aufstehenden Gebäuden und einer Freifläche / Auswertung und Vergabeempfehlung
22. Bestellung eines Erbbaurechts
23. Verkauf eines Grundstücks
24. Verkauf eines Grundstücks
25. Verlängerung eines bestehenden Erbbaurechts für die Dauer von 99 Jahren
26. Verlängerung eines bestehenden Erbbaurechts für die Dauer von 50 Jahren
27. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
28. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 7. September 2023
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Emser
Bezirksbürgermeister