Sitzung des Verkehrsausschusses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Niederschriften          

2.1.     Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 21 (2019/24)  des Verkehrsausschusses am 21.06.2023          

3.        Wiederherstellung Gehweg Faktoreistraße zwischen Bahnhofstraße und Kohlwaagstraße          

4.        Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

4.1.     Errichtung und Evaluierung eines Pilotprojekts "Tempo 40" – CDU/1486/22          

4.2.     Forcierter Einsatz intelligenter Verkehrssteuerungssysteme – CDU/1487/22          

4.3.     Event-Ticket im ÖPNV am ersten Adventswochenende          

4.4.     Ausbau der Radwegeverbindungen rund um das Gewerbegebiet Schanzenviertel          

4.5.     Sommerstraßen in Saarbrücken weiterentwickeln          

4.6.     Sachstand zu Veloboxen in Saarbrücken          

4.7.     Sachstand Schulwegplanung          

4.8.     Reduzierung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 in weiteren Straßenabschnitten          

4.9.     Einbindung Blaue Brücke in das Radwegenetz          

4.10.    Sachstand zu Gesprächen mit Saarstahl zur Verlängerung des Saar-Radwegs          

4.11.    Überprüfung des ISEK im Blick auf veränderte Verkehrsaufkommen Breite Straße          

4.12.    Beantwortung des Fraktionsantrags CDU/1487/22 „Forcierter Einsatz intelligenter Verkehrssteuerungssysteme und –instrumente“          

5.        Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung / CongressCultureCity 2.0; hier: 1. Sachstandsbericht (Stand 08/2023)          

6.        Sitzungstermine 2024 - bis zur Kommunalwahl am 09.06.2024 - für den Verkehrsausschuss          

7.        Verschiedenes          

Nichtöffentlicher Teil

8.        Verkehrsentwicklungsplan: Machbarkeitsstudie Innenstadtverkehrskonzept          

9.        Auftragserhöhungen und -erweiterungen          

10.      Kenntnisnahme von Vergaben          

10.1.    Kenntnisnahme von Vergaben          

10.2.    Kenntnisnahme von Vergaben          

10.3.    Kenntnisnahme von Vergaben          

10.4.    Kenntnisnahme von Vergaben          

10.5.    Kenntnisnahme von Vergaben          

10.6.    Kenntnisnahme von Vergaben          

11.      Auftragsvergaben          

12.      Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

12.1.    Zuständigkeiten Verkehr          

13.      Verschiedenes         

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 13. September 2023

Mit freundlichen Grüßen

i.V.

Patrick Berberich

Beigeordneter