Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung
Am Dienstag, den 26. September findet um 16 Uhr im Saal 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschriften
2.1. Benennung eines unterzeichnungsberechtigten Ausschussmitgliedes
2.2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 22 (2019/24) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 22.11.2022
2.3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 24 (2019/24) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 01.02.2023
2.4. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 26 (2019/24) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 10.05.2023
2.5. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 27 (2019/24) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 27.06.2023
3. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
3.1. Beleuchtung Leinpfad – FRA/1478/22
3.2. Stadteingang Mühlenviertel Nord – FRA/1479/22
3.3. Geplanter Lebensmittelmarkt auf dem ehemaligen Stahlgrubergelände Ecke Am Kieselhumes/Halbergstraße
3.4. Hitzealarmplan für die Landeshauptstadt Saarbrücken
3.5. Neubau Netto-Markt in Dudweiler in der Beethovenstraße
3.6. Umgestaltung Landwehrplatz
3.6.1. Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag FDP/1057/23 zur Umgestaltung Landwehrplatz
3.7. Sachstand Bebauung „Im Sauerbrod / Dudweiler Landstraße“
3.8. Gestaltungsbeirat
3.9. Zustand Grünfläche neben Einfahrt Parkhaus Rathaus
3.10. Stand Aufträge GIU
3.11. Umsetzung Bauprogrammbeschluss im Rahmen der Erweiterung der Fußgängerzone
3.12. Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz
3.13. Unseren Wald klimabeständiger machen - Förderprogramme nutzen
3.13.1. Unseren Wald klimabeständiger machen - Förderprogramme nutzen, Antrag SPD/1411/22
3.14. Umwandlung des Beethovenplatzes
3.15. Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag SPD/1410/22 Aufwertung Spielplatz Ensheim
3.16. Beantwortung des Antrages der Bündnis 90 Die Grünen-Fraktion vom 21.09.2022 (GRÜ/0901/22)
hier: Einrichtung von Trinkwasseranlagen im Stadtgebiet
3.17. Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage VWT/0323/23 zum Almet
4. Sanierung der Gewölbesohle Weyerbach, Vorstellung der Baumaßnahme
5. Sachstand zur Umsetzung der grünordnerischen Festsetzungen der Bebauungspläne Am Franzenbrunnen
6. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung / CongressCultureCity 2.0; hier: 1. Sachstandsbericht (Stand 08/2023)
7. Sitzungstermine 2024 - bis zur Kommunalwahl am 09.06.2024 - für den Ausschuss für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung
8. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
9. Landesentwicklungsplan 2030
10. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CCC 2.0 – Abschluss Memorandum of Understanding
11. CongressCultureCity 2.0 - Finanzierungsvereinbarung; redaktionelle Änderung
12. Konzeptvergabe zur Vermarktung der Liegenschaften Nauwieserstraße 14-18 von Teilflächen mit aufstehenden Gebäuden und einer Freifläche / Auswertung und Vergabeempfehlung
13. Teilnahme am Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"
14. Gemeindliches Einvernehmen gem. § 36 BauGB
15. Bebauungspläne
15.1. Bebauungsplan Nr. 135.06.04 "Osthafen, Teilbereich 2"
15.2. Bebauungsplanverfahren Nr. 135.11.01 "Brebacher Landstraße und Römerstadt" im Stadtteil St. Johann
15.3. Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 135.11.01 "Brebacher Landstraße und Römerstadt" im Stadtteil St. Johann gem. § 14 BauGB i.V.m. § 16 Abs. 1 BauGB
15.4. Bebauungsplan Nr. 452.10.00 "Zwischen Riesenstraße und Saargemünder Straße" im Stadtteil Brebach-Fechingen
15.5. Bebauungsplan Nr. 481.12.02 "Kita am ehemaligen Kalkwerk Bübingen"
15.6. BBP Nr. 131.02.16 "Ecke Viktoriastraße/ Kaiserstraße", ehem. C&A im Stadtteil St. Johann
15.7. Bebauungsplan Nr. 139.02.00 "Nördlich Stuhlsatzenhaus im Stadtteil St. Johann", hier: Änderungs des Plangeltungsbereichs und Offenlagebeschluss
15.8. Bebauungsplan Nr. 311.08.00 "Solarpark Hirschbach" im Stadtteil Dudweiler, hier Änderung des Plangeltungsbereichs und Offenlagebeschluss
15.9. Satzungsbeschluss der Satzung "Warndtstraße Ortsausgang Klarenthal" über die Einbeziehung einer Außenbereichsfläche (§34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB)
16. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
16.1. Beantwortung des Fraktionsantrages CDU/0811/23
17. Auftragserhöhungen und -erweiterungen
18. Kenntnisnahme von Vergaben
19. Auftragsvergaben
19.1. Im Knappenroth - Auftragsvergabe zur Erarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans ´Im Knappenroth´ trotz fehlender Sicherheitsleistungen
19.2. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 111.03.05 "Vorstadtstraße zw. Trillerweg und Hintergassentreppe" - Vergabe des Planungsauftrags
19.3. Grundschule Rodenhof: Sanierung der Schulhöfe, Vergabe des Bauauftrags
19.4. Kita Winterberg, Instandsetzung der Außenanlage 2. BA, Vergabe eines Bauauftrags
20. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 21. September 2023
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Patrick Berberich
Beigeordneter