Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Niederschriften          

2.1.     Genehmigung der Niederschrift Nr. 03/23          

3.        Fraktionsanträge und Stellungnahmen der Verwaltung          

3.1.     Umsetzungsstand des Antrags GRÜ/1446/22/1 (Langfristige Unterstützung des Frauennotrufs Saarland)          

3.1.1.   Beantwortung des Fraktionsantrages GRÜ/0897/23 Langfristige Unterstützung des Frauennotrufs Saarland          

Nichtöffentlicher Teil

4.        Liegenschaften          

4.1.     Konzeptvergabe zur Vermarktung der Liegenschaften Nauwieserstraße 14-18 von Teilflächen mit aufstehenden Gebäuden und einer Freifläche / Auswertung und Vergabeempfehlung          

4.2.     Verkäufe          

4.2.1.    Verkauf eines Grundstücks          

4.2.2.    Verkauf von zwei Grundstücksteilflächen          

4.2.3.    Verkauf eines Grundstücks          

4.2.4.    Verkauf eines Grundstücks          

4.2.5.    Verkauf eines Grundstücks          

4.3.     Erbbaurechte          

4.3.1.    Verlängerung eines bestehenden Erbbaurechts für die Dauer von 50 Jahren          

4.3.2.    Ablösung eines Erbaurechts          

4.3.3.    Verlängerung eines bestehenden Erbbaurechts für die Dauer von 99 Jahren          

4.4.     Ankäufe          

4.1.    Ankauf von Grundstücken          

4.2.    Ankauf eines Grundstücks          

4.4.3.    Ankauf von Grundstücken          

4.4.4.    Ankauf von Grundstücken          

4.4.5.    Ankauf eines Grundstückes          

4.4.6.    Ankauf eines Grundstücks          

4.5.     Verschiedenes          

5.        Finanzen          

5.1.     Sponsoringvertrag zwischen dem Zoologischen Garten Saarbrücken und der Sparkasse Saarbrücken 2023          

5.2.     Abschluss von Werbe/Sponsoringvereinbarungen zum Saar-Spektakel vom 04.-06.08.2023          

5.3.     Mittelverschiebungen, intern und ämterübergreifend, zur Deckung von Unterfinanzierung bei Großveranstaltungen          

5.4.     Verzicht auf uneinbringliche Forderungen und Ausbuchung          

5.5.     CongressCultureCity 2.0 - Finanzierungsvereinbarung; redaktionelle Änderung          

5.6.     Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CCC 2.0 – Abschluss Memorandum of Understanding          

5.7.     Neufassung der Schulordnungs- und Gebührensatzung sowie Neufassung des Gebührenverzeichnisses der Musikschule der Landeshauptstadt Saarbrücken          

5.8.     Projektaufruf Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur 2023" – Abgabe einer Interessensbekundung eines Projektantrags für die Stadtgalerie          

5.9.     Fortführung des Job-Tickets mit Arbeitgeberzuschuss          

5.10.     Quartalsberichte der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Saarbrücken          

5.11.     Mittelbereitstellungen          

5.11.1. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023          

5.11.2. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023          

5.11.3. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023          

5.11.4. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023          

5.11.5. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023          

5.11.6. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023          

5.11.7. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023          

5.11.8. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023

5.12     Mündlicher Bericht über den aktuellen Stand im Haushaltsaufstellungsverfahren 2024

6.        Verschiedenes Finanzen        

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 21. September 2023

Mit freundlichen Grüßen

i.V.

Barbara Meyer

Bürgermeisterin