Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken
Am Mittwoch, den 04. Oktober findet um 16 Uhr im Congresshalle Saarbrücken, Saal West eine Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
1.1. Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
2. Fragestunde
3. Genehmigung von Niederschriften
4. Ausschussstruktur für die Wahlperiode 2019-2024- Mögliche Änderung der Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse/Werksausschüsse nach Änderungen in der Fraktionsstärke
5. Besetzung von Ausschüssen
6. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
6.1. Besetzung von Aufsichtsräte, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräte
7. Satzungsangelegenheiten
7.1. Satzungsbeschluss der Satzung „Warndtstraße Ortsausgang Klarenthal" über die Einbeziehung einer Außenbereichsfläche (§34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB)
7.2. Neufassung der Schulordnungs- und Gebührensatzung sowie Neufassung des Gebührenverzeichnisses der Musikschule der Landeshauptstadt Saarbrücken
7.3. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Landeshauptstadt Saarbrücken
8. Mittelbereitstellungen
8.1. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023
8.2. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023
8.3. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023
8.4. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023
8.5. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023
8.6. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023
8.7. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023
8.8. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023
9. Festlegung des Wahltermins für die Integrationsbeiratswahl 2024
10. Fortführung des Job-Tickets mit Arbeitgeberzuschuss
11. DGE-Standards in der städtischen Mittagsverpflegung
12. Weihnachtliche Atmosphäre in den Stadtbezirken
13. Projektaufruf Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur 2023" – Abgabe einer Interessensbekundung eines Projektantrags für die Stadtgalerie
14. Bebauungspläne
14.1. Bebauungsplan Nr. 131.02.16 "Ecke Viktoriastraße/ Kaiserstraße", ehem. C&A im Stadtteil St. Johann
- hier: Offenlagebeschluss
14.2. Bebauungsplan Nr. 135.06.04 "Osthafen, Teilbereich 2"
hier: Aktualisierung Aufstellungsbeschluss
14.3. Bebauungsplanverfahren Nr. 135.11.01 "Brebacher Landstraße und Römerstadt" im Stadtteil St. Johann
hier: Aufstellungsbeschluss
14.4. Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 135.11.01 "Brebacher Landstraße und Römerstadt" im Stadtteil St. Johann gem. § 14 BauGB i.V.m. § 16 Abs. 1 BauGB
hier: Satzungsbeschluss
14.5. Bebauungsplan Nr. 139.02.00 "Nördlich Stuhlsatzenhaus" im Stadtteil St. Johann", hier: Änderung des Plangeltungsbereichs und Offenlagebeschluss
14.6. Bebauungsplan Nr. 311.08.00 "Solarpark Hirschbach" im Stadtteil Dudweiler, hier Änderung des Plangeltungsbereichs und Offenlagebeschluss
14.7. Bebauungsplan Nr. 452.10.00 "Zwischen Riesenstraße und Saargemünder Straße" im Stadtteil Brebach-Fechingen
hier: Aufstellungsbeschluss
14.8. Bebauungsplan Nr. 481.12.02 "Kita am ehemaligen Kalkwerk Bübingen"
hier: Aufstellungsbeschluss
15. Gemeindliches Einvernehmen gem. § 36 BauGB:
Sanierung und Teilerneuerung einer Trinkwasserleitung zwischen Riegelsberg und von der Heydt in Saarbrücken
16. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung / CongressCultureCity 2.0; hier: 1. Sachstandsbericht (Stand 08/2023)
17. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CCC 2.0 – Abschluss Memorandum of Understanding
18. Umbenennung Heinkelstraße in der Gemarkung Saarbrücken
19. Verkehrsentwicklungsplan: Machbarkeitsstudie Innenstadtverkehrskonzept
20. Anpassungen an der Stellplatzrichtlinie
21. Teilnahme am Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"
- Anpassung der Planungsinhalte -
22. Smart City Entwicklungsplan der Landeshauptstadt Saarbrücken
23. InkluStart – Gezielte Unterstützung für Gründende mit Behinderung
24. Konzeptvergabe zur Vermarktung der Liegenschaften Nauwieserstraße 14-18 von Teilflächen mit aufstehenden Gebäuden und einer Freifläche / Auswertung und Vergabeempfehlung
25. GS Herrensohr - Veränderung im Vermögensplan
26. Kita Lindengarten - Veränderung im Vermögensplan
27. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Saarbrücken mit den Jahresabschlüssen 2021
28. Jahresabschluss des Zentralen Kommunalen Entsorgungsbetriebes zum 31.12.2022
29. Jahresabschluss 2022 Zoologischer Garten Saarbrücken
30. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
31. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
32. Grundstücksangelegenheiten
32.1. Verlängerung eines bestehenden Erbbaurechts für die Dauer von 99 Jahren
32.2. Verlängerung eines bestehenden Erbbaurechts für die Dauer von 50 Jahren
32.3. Ablösung eines Erbbaurechts
32.4. Verkauf eines Grundstücks
32.5. Verkauf eines Grundstücks
32.6. Verkauf eines Grundstücks
32.7. Verkauf eines Grundstücks
32.8. Verkauf von zwei Grundstücksteilflächen
32.9. Ankauf von Grundstücken
33. Personalangelegenheiten
33.1. Beschäftigtenangelegenheiten
34. Auftragsvergabe Mittagsverpflegung zwei städt. Kitas
35. Auftragsvergabe Mittagessen für 3 städtische Grundschulen
36. Auftragsvergabe Mittagsverpflegung
37. Mittelverschiebungen, intern und ämterübergreifend, zur Deckung von Unterfinanzierung bei Großveranstaltungen
38. Verzicht auf uneinbringliche Forderungen und Ausbuchung
39. Ausrichtung Deutscher Tourismustag 2025 - Sachstand
40. Landesentwicklungsplan 2030
41. Konzeptvergabe zur Vermarktung der Liegenschaften Nauwieserstraße 14-18 von Teilflächen mit aufstehenden Gebäuden und einer Freifläche / Auswertung und Vergabeempfehlung
42. Auftragserhöhung hier: Bauauftrag
43. Kenntnisnahme von Vergaben
44. Bestellung des Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses des ZKE für das Wirtschaftsjahr 2023
45. Einführung eines stadtweiten Dokumentenmanagementsystems (DMS)
46. Ermächtigung zur Kreditaufnahme
47. CongressCultureCity 2.0 - Finanzierungsvereinbarung; redaktionelle Änderung
48. Anhörung zur Eigenkapitalerhöhung Energie SaarLorLux AG (nachfolgend ESLL AG)
49. Bestellung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss BMS 2023
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 27. September 2023
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister