Sitzung des Bezirksrates Halberg
Am Mittwoch, 08.11.2023 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Brebach, 3. Etage, Raum 304 eine Sitzung des Bezirksrates Halberg statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift Nr. 34 (2019-2024) über die Sitzung des Bezirksrates Halberg vom 06.09.2023
3. Änderung der Geschäftsordnung für den Bezirksrat Halberg der Landeshauptstadt Saarbrücken
4. Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2024 des ZKE für den Stadtbezirk Halberg
5. Programm für die Investitionsmaßnahmen 2024 des Gebäudemanagementbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken (GMS) – Bezirk Halberg
6. Neuanlage von Fahrradabstellanlagen an der Festhalle Güdingen
7. Haushaltssatzung 2024; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG
8. Vorlage der Periodischen Betriebsplanung (Forsteinrichtung) für den Stadtwald Saarbrücken (Stichtag des Betriebswerks: 01.01.2023)
9. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2024
10. Bebauungsplan Nr. 441.15.00 "Energiepark Brück"
hier: Aufstellungsbeschluss
11. Bebauungsplan Nr. 481.11.01 Änderung " Auf‘m Forstberg/Im Spitzfeld "
hier: Aufstellungsbeschluss
12. Bebauungsplan Nr. 452.11.00 " Zwischen Scheidter Straße und An der Hennau "
hier: Aufstellungsbeschluss
13. Gewährung von Zuschüssen mit eig. Anlagen für das Jahr 2023 Stadtbezirk Halberg-Kostenstelle 73110, Sachkonto 5318009 (Bezirksratsbudget)
14. Gewährung von Zuschüssen für getätigte Investitionen und/oder Instandhaltungs-/Instandsetzungs- /Modernisierungsarbeiten bzw. für die Anschaffung von Sport- und Turngeräten von Sportvereinen für das Jahr 2023.
15. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2023 - Stadtbezirk Halberg
16. Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und Initiativen für Veranstaltungen im Bezirk Halberg 2023; Übernahme von Absperrkosten
17. Zuschüsse an Vereine und Verbände; Antrag Seniorenbeirat Saarbrücken
18. Finanzierung Weihnachtsbaumbeleuchtung 2023 im Stadtbezirk Halberg; Stadtteil Brebach
19. Allgemeine Zuschüsse an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Halberg 2023
20. Gewährung von Zuschüssen für stadtteilbezogene Kulturarbeit 2023
21. Maßnahmen im Bezirk 2023; Antrag Obst- und Gartenbauverein Ensheim
22. Maßnahmen im Bezirk 2023; Antrag Bienenzuchtverein Bischmisheim e.V.
23. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
24. Abschluss eines Mietvertrages
25. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 31. Oktober 2023
gez.
Daniel Bollig
Bezirksbürgermeister