Donnerstag, 2. November 2023

Sitzung des Bezirksrates Mitte

Am Donnerstag, 9. November 2023 findet um 16:30 Uhr im Saal 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.

Öffentlicher Teil

 

Einwohnerfragestunde

 

 

 1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

 

 

 2.

Genehmigung Niederschriften

 

 

 2.1.

Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 14.09.2023

 

 

 3.

Beschluss des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Alt-Saarbrücken Tallage

 

 

 4.

Vorlage der Periodischen Betriebsplanung (Forsteinrichtung) für den Stadtwald Saarbrücken (Stichtag des Betriebswerks: 01.01.2023)

 

 

 5.

Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2024

 

 

 6.

Änderung der Geschäftsordnung für den Bezirksrat Mitte der Landeshauptstadt Saarbrücken

 

 

 7.

Umbenennung der Hermann-Neuberger-Sportschule

 

 

 8.

Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eig. Anlagen für das Jahr 2023-Kostenstelle 73110, Sachkonto 5318009 (Bezirksratsbudget)

 

 

 9.

Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2023 - Stadtbezirk Mitte

 

 

 10.

Gewährung von Zuschüssen für getätigte Investitionen und/oder Instandhaltungs-/Instandsetzungs- /Modernisierungsarbeiten bzw. für die Anschaffung von Sport- und Turngeräten von Sportvereinen für das Jahr 2023.

 

 

 11.

Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Mitte

 

 

 12.

Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Mitte

 

 

 13.

Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte (=Maßnahmen im Bezirk)

 

 

 14.

Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte (=Maßnahmen im Bezirk)

 

 

 15.

Fahrradabstellanlagen im Bezirk Mitte

 

 

 16.

Fahrradfreundlicher Umbau des Knotenpunktes Bleichstraße / Gerberstraße / Neugäßchen: Beschluss des Bauprogramms

 

 

 17.

Radachse Universität – HTW: hier: Aktualisierung Bauprogrammbeschluss 2. BA Fahrradstraße Hohenzollernstraße

 

 

 18.

Haushaltssatzung 2024; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG

 

 

 19.

Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2024 des ZKE für den Stadtbezirk Mitte

 

 

 20.

Programm für die Investitionsmaßnahmen 2024 des Gebäudemanagementbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken (GMS) – Bezirk Mitte

 

 

 21.

Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung

 

 

 21.1.

Antrag der CDU-Bezirksratsfraktion-Mitte: Einrichten einer Beleuchtungsmöglichkeit an den Tischtennisplatten unterhalb der "Daarler Brücke"

 

 

 22.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

 

Nichtöffentlicher Teil

 23.

Bestellung eines Erbbaurechts

 

 

 24.

Bewerbung für den Projektaufruf 2023 - Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel - St.Johanner Markt hoch3: mehr Raum & Klima & Erlebnis

 

 

 25.

Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung

 

 

 26.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

 

 

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.