Mittwoch, 8. November 2023

Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration

Am Mittwoch, den 15. November findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Niederschrift über die Sitzung Nr. 24 (2019-24) des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration vom 14.06.2023          

3.        Kindeswohlgefährdung in Saarbrücken – Entwicklung und aktuelle Situation          

4.        Vorstellung der Migrationsdienste der Wohlfahrtsverbände und ihrer aktuellen Lage          

5.        Projekt NETwork (Kooperation mit dem ZBB zur Intensivierung der Zusammenarbeit zur Fachkräftesicherung)          

6.        Aktuelle Lage in der Geflüchtetenunterbringung - Mündlicher Bericht          

7.        Konzept "Wohnungsnot im Saarland"          

8.        WinterAktion Saarland 23/24          

9.        Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

9.1.     Einladung und Vorstellung des Vereins „Ingos kleine Kältehilfe“          

9.2.     Konzept Pavillon Johannisstraße und Ausweichplatz          

9.3.     Stellungnahme der Geschäftsführung der Saarbrücker Bäder GmbH zur Vorlage VWT/1161/23 Beantwortung des Antrages LIN/1080/23 zum Thema Begleitperson in Saarbrücker Bädern          

10.      Persönliche Vorstellung des Leiters der PI Saarbrücken-Stadt, Herrn Polizeidirektor Schweizer, und Vorstellung wesentlicher Erkenntnisse aus der Kriminalstatistik          

11.      Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen          

Nichtöffentlicher Teil

12.      Bericht über aktuelle Situation am "Pavillon" und Sachstand Stellenbesetzung Quartiersmanager Nauwieser Viertel          

13.      Bericht über die Situation im Bereich der Obdachlosenversorgung          

14.      Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2024          

15.      Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

15.1.    Einführung eines Frauen-Nacht-Taxis in Saarbrücken          

16.      Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen         

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 8. November 2023

Mit freundlichen Grüßen

i.V.

Tobias Raab

Beigeordneter