Sitzung des Bezirksrates West
Am Donnerstag, den 15. November findet um 17.30 Uhr im Bürgerhaus Burbach, 66115 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates West statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Niederschrift über die Sitzung Nr.41 (2019-2024) des Bezirksrates West vom 07.09.2023
3. Neukonzeption und Optimierung der vorhandenen Räumlichkeiten für das Bürgeramtes West im Bürgerhaus Burbach
4. Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2024 des ZKE für den Stadtbezirk West
5. Haushaltssatzung 2024; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG
6. Änderung der Geschäftsordnung für den Bezirksrat West der Landeshauptstadt Saarbrücken
7. Programm für die Investitionsmaßnahmen 2024 des Gebäudemanagementbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken (GMS) – Bezirk West
8. Vorlage der Periodischen Betriebsplanung (Forsteinrichtung) für den Stadtwald Saarbrücken (Stichtag des Betriebswerks: 01.01.2023)
9. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2024
10. Gebührenzuschüsse an Vereine für das Jahr 2023
11. Umwidmung der Restmittel der Gebühren in Zuschüsse an förderungswürdige Vereine im Stadtbezirk West für das Jahr 2023
12. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen: Bunte Kunst auf grauen Kästen- Mittelbereitstellung für 30 weitere Verteilerkästen
13. Zuschüsse an Vereine und Verbände, die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates West stehen.
14. Zuschüsse an förderungswürdige Vereine und Verbände in 2023
15. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen: Übernahme der Kosten zu den Gedenkfeiern am Volkstrauertag
16. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2023-Kostenstelle 73110, Sachkonto 5318009 (Bezirksratsbudget)
17. Gewährung von Zuschüssen für getätigte Investitionen und/oder Instandhaltungs-/Instandsetzungs- /Modernisierungsarbeiten bzw. für die Anschaffung von Sport- und Turngeräten von Sportvereinen für das Jahr 2023.
18. Zuschuss zum Karnevalsumzug 2024 in Burbach
19. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2023 - Stadtbezirk West
20. Weihnachtliche Atmosphäre in den Stadtbezirken
21. Veranstaltung für Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk West Herbst 2024
22. Anträge der Fraktionen
22.1. Antrag der SPD-Fraktion: Auflistung aller Verbindungswege/Fußwege im Bezirk West, die von den Anliegern als Abkürzung zu den Geschäften , Apotheken, Ärzten usw. genutzt werden.
22.2. Antrag der SPD-Fraktion: Busausfälle endlich stoppen, Busfahren muss verlässlicher werden
22.3. Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht zum Vollanschluss Messe
22.4. Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht über die Auslastung/Belegung der Sporthallen im Bezirk West
22.5. Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht über den Gebäudezustand des Sportlerheims SV Klarenthal
23. Beantwortung von Fraktionsanträgen
23.1. Beantwortung WES/0855/23 "Antrag der SPD-Fraktion: Fahrradweg am Kreisverkehr Burbacher Stern"
23.2. Einsegnungshalle Gersweiler, Musikanlage_WES/1048/23_Antrag SPD
23.3. Bank am Spielplatz an der Aschbachschule_WES_1046_23_Antrag FDP_SPD
23.4. Zusätzliche Tische mit Sitzmöglichkeit am Spielplatz Burbacher Waldweiher_WES_0987_23_Antrag SPD_Fraktion
23.5. Bänke auf dem Zimmerplatz in Gersweiler wieder aufstellen_WES_1245_22_Antrag SPD
23.6. Antrag der SPD Fraktion, Renovierung des Daches des Clubheims Rockershausen in Installierung einer Photovoltaikanlage, WES/224/22 – Stellungnahme der Verwaltung
24. Bekanntgabe der Sitzungstermine des Bezirksrates West für das Jahr 2024
25. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
26. Abschluss eines Mietvertrages
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 9. November 2023
Mit freundlichen Grüßen
Isolde Ries
Bezirksbürgermeisterin