Sitzung des Verkehrsausschusses
Am Dienstag, den 21. November findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Verkehrsausschusses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschriften
2.1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 22 (2019/24) des Verkehrsausschusses am 20.09.2023
3. Präsentation Radbericht 2023
4. Verkehrsentwicklungsplan: Machbarkeitsstudie Innenstadtverkehrskonzept
5. Fahrradfreundlicher Umbau des Knotenpunktes Bleichstraße / Gerberstraße / Neugäßchen: Beschluss des Bauprogramms
6. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
6.1. Parksituation für die Beschäftigten von Grundschule und Kita Ensheim
6.2. Geplante Maßnahmen für den Fahrradverkehr 2024
6.3. Beantwortung GRÜ/1443/22 und GRÜ/0657/23 „Mittel zur Umsetzung einer Fahrradzone 'Am Staden' sowie Weiterentwicklung der FZ Nauwieser Viertel"
6.4. Beantwortung FDP/1187/23 „Umsetzung Bauprogrammbeschluss im Rahmen der Erweiterung der Fußgängerzone“
6.5. Beantwortung FDP/1152/23 „Einbindung Blaue Brücke in das Radwegenetz“
6.6. Beantwortung GRÜ/1138/23 „Sachstand Schulwegplanung"
6.7. Beantwortung SPD/1000/23 Ausbau der Radwegeverbindungen rund um das Gewerbegebiet Schanzenberg
6.8. Beantwortung der Anträge SPD/0110/20 „Förderprogramm Veloboxen“, FRA/0413/21 „Installation von zusätzlichen Veloboxen in Saarbrücker Wohnvierteln“, SPD/0693/22 „Errichtung von Veloboxen im Nauwieser Viertel“ und SPD/1132/23 „Sachstand zu Veloboxen in Saarbrücken“
7. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8. Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2024
9. Radachse Universität – HTW: hier: Aktualisierung Bauprogrammbeschluss 2. BA Fahrradstraße Hohenzollernstraße
10. Auftragserhöhungen und -erweiterungen
11. Kenntnisnahme von Vergaben
11.1. Kenntnisnahme von Vergaben
12. Auftragsvergaben
12.1. Vergabe Objektplanung Verkehrsanlagen
12.2. Vergabe von Planungsleistungen für den barrierefreien Umbau der Haltestelle Malstatter Markt
12.3. Vergabe von Planungsleistungen für den barrierefreien Umbau der Haltestelle Wackenberg in SB-St. Arnual
13. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
14. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 15. November 2023
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Patrick Berberich
Beigeordneter