Dienstag, 21. November 2023

Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung

Am Dienstag, den 28. November findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Genehmigung von Niederschriften          

3.        Bericht zur Evaluierung des Mitteilungsblattes der Landeshauptstadt          

4.        Projekt NETwork (Kooperation mit dem ZBB zur Intensivierung der Zusammenarbeit zur Fachkräftesicherung)          

5.        Überblick zu akquirierten Fördermitteln und Informationen zum aktuellen Förderantrag für ein Stadtteil-/Quartiersmanagement Dudweiler          

6.        Überblick und Einordnung aktueller Standortrankings sowie deren Relevanz im Standortmarketing          

7.        Bericht zum Sachstand Netzausbau in der Landeshauptstadt          

8.        Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

8.1.     Regelungen zum Lärmschutz am Osthafen          

8.2.     Sachstand Masterplan Gewerbe          

9.        Verschiedenes          

Nichtöffentlicher Teil

10.      Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2024          

11.      Erster qualifizierter Mietspiegel für die Landeshauptstadt Saarbrücken          

12.      Entwurf einer Verordnung Landesentwicklungsplan (LEP) Saarland 2023 - Stellungnahme LHS zum 1. Entwurf          

13.      Fördermitgliedschaft der LHS im Verein MINT4Saar zur Förderung von MINT-Aktivitäten im Saarland          

14.      Neukonzeption und Optimierung der vorhandenen Räumlichkeiten für das Bürgeramtes West im Bürgerhaus Burbach          

15.      Deutschland Tour 2024          

16.      Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

16.1.    Arbeit des Fördermanagements          

 17.      Verschiedenes          

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 21. November 2023

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Conradt

Oberbürgermeister