Sitzung des Personal- und Rechtsausschusses
Am Mittwoch, den 29. November findet um 16 Uhr im Saal 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Personal und Rechtsausschusses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
1.1. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
1.1.1. Zuständigkeiten Verkehr
1.1.1.1. Zuständigkeiten Verkehr- Beantwortung des Fraktionsantrages FDP/1149/23/1
Nichtöffentlicher Teil
2. Rechtsteil
2.1. Genehmigung von Niederschriften
2.1.1. Niederschrift vom 28.06.2023
2.1.2. Niederschrift vom 27.09.23
2.2. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
2.2.1. Änderung der Satzung über den Seniorenbeirat vom 10.5.2011 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 12.12.2023
2.2.1.1. Änderung der Satzung über den Seniorenbeirat - Beantwortung des Fraktionsantrages FRA/1487/23
2.3. Erhöhung der Aufwandsentschädigungen und sonstiger Zuwendungen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr
2.4. Verschiedenes
3. Personalteil
3.1. Sachstand Dienstradleasing bei der Landeshauptstadt Saarbrücken
3.2. Stellenplan 2024
3.2.1. Stellenplan 2024 - Höhergruppierungen
3.2.2. Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2024
3.3. – 3.11 Beschäftigtenangelegenheiten
3.12. – 3.14 Beamtenangelegenheiten
3.15. Personal- und Rechtsausschusstermine 2024
3.16. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 22. November 2023
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister