Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung
Am Mittwoch. den 29. November findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschriften
2.1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 28 (2019/24) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 26.09.2023
3. Präsentation des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Alt-Saarbrücken Tallage
4. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
4.1. Pilotprojekt für alternative E-Lademöglichkeiten
4.2. Waldweg zum Schwarzenbergbad
4.3. Begrünung der Cecilienstraße im Bereich Johannisstraße/Försterstraße (ersetzt GRÜ/1267/23)
4.4. Pflegezustand Waldfriedhof Burbach
4.5. Sachstand zum Wohnbauvorhaben im Füllengarten
4.6. Sachstand zur Entwicklung des Wohngebietes "Auf der Scheib" in Burbach
4.7. Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur 2023"
4.8. Überplanung der Freiflächen "Im Knappenroth"
4.9. Umsetzung Wohnungsaufsichtsgesetz
4.10. Unseren Wald klimabeständiger machen - Förderprogramme nutzen - Antrag SPD/1198/23
5. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6. Periodische Betriebsplanung (Forsteinrichtung) für den Stadtwald Saarbrücken
7. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2024
8. Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2024
9. Entwurf einer Verordnung Landesentwicklungsplan (LEP) Saarland 2023 - Stellungnahme LHS zum 1.Entwurf
10. Bewerbung für den Projektaufruf 2023 - Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel - St.Johanner Markt hoch3: mehr Raum & Klima & Erlebnis
11. Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 47 Abs. 3 Landesbauordnung zur vollständigen Ablöse der Kfz-Stellplätze beim Bauvorhaben
12. Beschluss des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Alt-Saarbrücken Tallage
13. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CongressCultureCity CCC 2.0: Bauprogrammbeschluss
14. Bebauungspläne
14.1. Bebauungsplan Nr. 311.08.00 "Solarpark Hirschbach" im Stadtteil Dudweiler, hier Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans und Offenlagebeschluss
14.2. Bebauungsplan Nr. 441.15.00 "Energiepark Brück"
14.3. Bebauungsplan Nr. 481.11.01 Änderung " Auf‘m Forstberg/Im Spitzfeld "
14.4. Bebauungsplan Nr. 452.11.00 " Zwischen Scheidter Straße und An der Hennau "
14.5. Bebauungsplan Nr. 113.05.01 "Gewerbegebiet Am Schanzenberg, 1. Teiländerung" - hier: Aufstellungsbeschluss
15. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
16. Auftragserhöhungen und -erweiterungen
17. Kenntnisnahme von Vergaben
18. Auftragsvergaben
18.1. Obstgarten Eschberg, Vergabe eines Planungsauftrags
18.2. Wohn- und Gewerbegebietsentwicklung Westlich Metzer Straße; hier: Verkehrsgutachten und Verkehrskonzept
18.3. Umgestaltung Cottbuser Platz, Vergabe eines Planungsauftrags
18.4. Sanierung Sitzstufenanlage im Rondell Bürgerpark Hafeninsel; Vergabe der Objektplanung
18.5. Friedhof Herrensohr, 1. BA – Sanierung der östlichen Stützmauer und der Toranlage Mozartstraße: Auftragsvergabe der Objektplanung
18.6. Friedhof Herrensohr, 2. BA: Generalsanierung der Trauerhalle und der Garage; Auftragsvergabe der Objektplanung
18.7. Umgestaltung Cottbuser Platz - Beauftragung Objektplanung Freianlagen
19. Nicht öffentliche Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
19.1. Planungskosten für die Umwandlung des Beethovenplatzes
20. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 22. November 2023
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Patrick Berberich
Beigeordneter