Sitzung des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, den 30. November findet um 16:30 Uhr im Saal 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung Niederschriften
2.1. Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 09.11.2023
3. Investitionsplan ZGS 2024
4. Radachse Universität – HTW: hier: Aktualisierung Bauprogrammbeschluss 2. BA Fahrradstraße Hohenzollernstraße
5. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CongressCultureCity CCC 2.0: Bauprogrammbeschluss
Teilprojekt 04: Kreisverkehr unter der Westspange und
Teilprojekt 07: Umgestaltung St. Johanner Straße
6. Bebauungsplan Nr. 113.05.01 "Gewerbegebiet Am Schanzenberg, 1. Teiländerung" - hier: Aufstellungsbeschluss
7. Wirtschaftsplan JHZ-S 2024
8. Gewährung eines Zuschusses aus dem Nachhaltigkeitsbudget des Bezirksrates Mitte
9. Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk Mitte 2024
10. Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Mitte
11. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
11.1. Beantwortung MIT/0463/23 " Neubewertung der Parksituation in der Saargemünder Straße nach dem Markt St. Arnual"
12. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
13. Eigentumserwerb der städtischen Liegenschaft Ziegelstraße 21 - 21a
14. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
15. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 23. November 2023
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Emser
Bezirksbürgermeister