Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses
Am Donnerstag, den 30. November findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschriften
2.1. Genehmigung der Niederschrift Nr. 04/23
3. Fraktionsanträge
3.1. Arbeit des Fördermanagements
4. Änderung der Gebühr für Gewerbemeldungen
Nichtöffentlicher Teil
5. Zuschuss für das Filmfestival Max-Ophüls-Preis 2024
6. Abschluss von Werbe/Sponsoringvereinbarungen zum Weihnachtsgarten im Deutsch-Französischen Garten 01.-03.12.2023
7. Zuschuss Klinikum 2023/2024
8. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023
9. Vorlage zur ersten Beratung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses betr. Satzungsentwurf zur Einführung einer Beherbergungssteuer
10. Vorlage zur ersten Beratung im Finanz- und Liegenschaftsausschuss betr. Satzungsentwurf zur Anpassung der Zweitwohnungssteuer
11. Haushalt
11.1. Fraktionsanträge
11.1.1. Unterstützung des 10. Deutschen Kinder-Theater-Festes in Saarbrücken
11.1.2. Planungskosten für die Umwandlung des Beethovenplatzes
11.2. Haushaltssatzung 2024; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG
11.3. Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2024
11.4. Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2024
11.5. Stellenplan 2024
11.6. Stellenplan 2024 - Höhergruppierungen - ERSETZT die VWT/1541/23
11.7. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2024
12. Verschiedenes Finanzen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 23. November 2023
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Barbara Meyer
Bürgermeisterin