Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken
Am Mittwoch den 06. Dezember findet um 16 Uhr im Congresshalle Saarbrücken, Saal West eine Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 03.07.2023
2.2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 04.10.2023
3. Besetzung von Ausschüssen
4. Kooperationsrat des Regionalverbandes - Änderung der Sitzverteilung und Entsendung der Mitglieder der Landeshauptstadt
5. Städtenetz QuattroPole - Umbesetzung
6. Mittelbereitstellungen
6.1. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023
7. Haushalt 2024 - Anträge der Fraktionen
7.1. Unterstützung des 10. Deutschen Kinder-Theater-Festes in Saarbrücken
7.2. Einführung eines Frauen-Nacht-Taxis in Saarbrücken
7.3. Planungskosten für die Umwandlung des Beethovenplatzes
7.4. Änderungsantrag zu VWT/1300/23/1: Beitragsfreies Mittagessen an der GTGS Kirchberg und der FGTS Wallenbaum
7.5. Änderungsantrag zu VWT/1300/23/1: Pilotprojekt Saarbrücker Nester
8. Haushalt 2024
8.1. Haushaltssatzung 2024; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG
8.2. Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2024
8.3. Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2024
hier u.a.
Haushaltssatzung 2024
Änderungslisten zum Ergebnishaushalt und zum Investitionsprogramm
Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan 2024
Geänderte Anlagen zum Haushaltsplan 2024
8.4. Stellenplan 2024
9. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2024
10. Wirtschaftsplan ZGS für das Geschäftsjahr 2024
11. Einführung des Artenschutz-Euros im Zoologischen Garten Saarbrücken
12. Wirtschaftsplan 2024 des Gebäudemanagementbetriebes der LHS
13. Wirtschaftsplan 2024 des Gebäudemanagementbetriebes der LHS
14. Wirtschaftsplan IKS 2024
15. Jahresabschluss IKS 2022
Nichtöffentlicher Teil
16. Stellenplan 2024 - Höhergruppierungen
17. Zuschuss für das Filmfestival Max-Ophüls-Preis 2024
18. Vergabe Objektplanung Verkehrsanlagen
19. Lupa - Auftragserhöhung
20. Wirtschaftsplan 2024 des EVS – Ermächtigung des Oberbürgermeisters
21. Zuschuss Klinikum 2023/2024
22. Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss IKS 2023
23. Deutschland Tour 2024
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 29. November 2023
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister