Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses
Am Donnerstag, den 07. Dezember findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses statt.
Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Liegenschaften
2.1. Miete/Pacht
2.1.1. Abschluss eines langfristigen Pachtvertrages
2.1.2. Neuverpachtung Gasthaus Am Schanzenberg
2.2. Erbbaurechte
2.2.1. Bestellung eines Erbbaurechts
2.3. Ankauf
2.3.1. Ankauf von Verkehrs- und Naturschutzflächen
2.3.2. Ankauf von Grundstücken
2.4. Baulast
2.4.1. Eintragung einer Baulast
2.4.2. Eintragung einer Baulast
2.4.3. Eintragung einer Baulast
2.4.4. Eintragung einer Baulast
2.5. Verschiedenes Liegenschaften
2.5.1. Eigentumserwerb der städtischen Liegenschaft Ziegelstraße 21 - 21a
3. Finanzen
3.1. Erhöhung der Aufwandsentschädigungen und sonstiger Zuwendungen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr
3.2. Anteilsfinanzierung Café Exodus
3.3. Vereinbarung über die finanzielle Beteiligung der LHS an Infrastrukturangeboten
3.4. Neufassung der Schulordnungssatzung sowie des Gebührenverzeichnisses der Musikschule der Landeshauptstadt Saarbrücken
3.5. Gesellschaft für Innovation und Unternehmensförderung mbH & Co. Flächenmanagement Saarbrücken KG – Patronatserklärung LHS
3.6. Sitzungstermine 2024 für den Finanz- und Liegenschaftsausschuss
3.7. Quartalsberichte der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Saarbrücken
3.8. Mittelbereitstellungen
3.8.1. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023
3.8.2. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023
3.8.3. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023
3.8.4. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023
3.8.5. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023
3.9. Verschiedenes Finanzen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 1. Dezember 2023
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Barbara Meyer
Bürgermeisterin