Abgesagt/Sitzung des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, den 18. Januar findet um 16.30 Uhr im Saal 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 09.11.2023
2.2. Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 30.11.2023
3. BBP Nr. 131.02.16 "Ecke Viktoriastraße/ Kaiserstraße", ehem. C&A im Stadtteil St. Johann
- hier: Satzungsbeschluss
4. Bebauungsplan Nr. 113.02.46 "Zwischen Hohenzollernstraße, Gärtnerstraße und HTW-Gelände" im Stadtteil Alt-Saarbrücken - hier: Änderung des Plangeltungsbereichs und Offenlagebeschluss
5. Vorkaufsrechtssatzung "Almet", in Alt-Saarbrücken und St. Arnual
6. Verkehrsberuhigung Ring am Gottwill
7. Gestaltung des Kreisverkehrsplatzes Grülingsstraße im Stadtteil Malstatt: Planvorstellung
8. Programm für die Instandhaltungsmaßnahmen 2024 des GMS für den Bezirk Mitte
9. Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Mitte
10. Förderung der Sanierung von Kunstrasenplätzen, hier SV Scheidt
11. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
11.1. Antrag der B90/DIE GRÜNEN-Bezirksratsfraktion-Mitte: Nette Ecke Moltkestraße (Ecke Moltkestraße/Pfählerstraße)
12. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
13. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
14. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 11. Januar 2024
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Emser
Bezirksbürgermeister