Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Niederschriften          

3.        Friedhof Bischmisheim, Feld U7 - 4. BA Urnenwandanlage          

4.        Gestaltung des Kreisverkehrsplatzes Grülingsstraße im Stadtteil Malstatt: Planvorstellung          

5.        Regeneration des Kinderspielplatzes Auf den Kitten, Dudweiler          

6.        Regeneration des Bolzplatzes Auf den Kitten, Dudweiler          

7.        Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

7.1.     Entwicklung der Landesliegenschaften im Stadtgebiet          

7.2.     Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag GRÜ/1267/23/1 zur Begrünung Cecilienstraße von Johannisstraße bis Försterstraße          

7.3.     Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag FDP/1236/22 zur Neugestaltung Brandenburger Platz          

7.4.     Freiraumentwicklungsprogramm der Landeshauptstadt Saarbrücken, Antwort der Verwaltung auf die Anfrage SPD/1374/22          

8.        Verschiedenes          

Nichtöffentlicher Teil

9.        Weiterbestellung von Herrn Pfrommer als Mitglied des Gestaltungsbeirats          

10.      Bebauungspläne          

10.1.    Bebauungsplan Nr. 113.02.46 "Zwischen Hohenzollernstraße, Gärtnerstraße und HTW-Gelände" im Stadtteil Alt-Saarbrücken - hier: Änderung des Plangeltungsbereichs und Offenlagebeschluss          

10.2.    BBP Nr. 131.02.16 "Ecke Viktoriastraße/ Kaiserstraße", ehem. C&A im Stadtteil St. Johann          

11.      Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

11.1.    Stadtentwicklung aktiv steuern – Spekulation verhindern: Einführung eines Bodenfonds für eine vorausschauende Bodenpolitik          

12.      Auftragserhöhungen und -erweiterungen          

13.      Kenntnisnahme von Vergaben          

13.1.    Sanierung Gewölbesohle Weyerbach, Kenntnisnahme der Bauauftragsvergabe          

14.      Auftragsvergaben          

14.1.    Ausbau des Wegs in Scheidt-Mitte (von Hammerweg bis Bahnhofstraße) als Rad- und Fußweg; Vergabe der Objektplanung          

14.2.    Regeneration Kinderspielplatz Friedrichsthaler Straße, Vergabe eines Planungsauftrags          

14.3.    Auftragsvergaben für die Bearbeitung des Bebauungsplans "Brebacher Landstraße und Römerstadt"          

15.      Verschiedenes          

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 24.01.2024

Mit freundlichen Grüßen

i.V.

Patrick Berberich

Beigeordneter