Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken
Am Dienstag, den 06. Februar findet um 16 Uhr im Saarlandhalle Saarbrücken, Saal 7 eine Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Fragestunde
3. Genehmigung von Niederschriften
3.1. Kenntnisnahme über die geänderte Niederschrift der Stadtratssitzung vom 04.10.2023
3.2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 30.11.2023
4. Besetzung von Ausschüssen
5. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
6. Satzungsangelegenheiten
6.1. Satzungsänderung Filmfestival Max Ophüls Preis gGmbH (MOP gGmbH)
7. Prüfung des Jahresabschlusses 2022
8. Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Saarbrücken und der City-Marketing Saarbrücken GmbH über eine Tourismusfördermaßnahme
9. Bericht zum Frauenförderplan
10. Mittelbereitstellungen
10.1. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2024
11. Nachhaltigkeitsstrategie der Landeshauptstadt Saarbrücken
12. Abruf von Mitteln aus dem Aktionsplan zur Umsetzung der UN – Behindertenrechtskonvention für die Durchführung des Projektes „Die Kunst der Inklusion“ (Arbeitstitel), Fortbildung für Erwachsene mit kognitiver Behinderung in der Stadtgalerie Saarbrücken.
13. Bebauungspläne
13.1. BBP Nr. 131.02.16 "Ecke Viktoriastraße/ Kaiserstraße", ehem. C&A im Stadtteil St. Johann
- hier: Satzungsbeschluss
13.2. BBP Nr. 113.02.46 "Zwischen Hohenzollernstraße, Gärtnerstraße und HTW-Gelände" im Stadtteil Alt-Saarbrücken - hier: Änderung des Plangeltungsbereichs und Offenlagebeschluss
14. Interessenbekundungsverfahren für den Bau und den Betrieb eines Reisemobilplatzes am Deutsch-Französischen Garten (DFG)
15. Anmietung zweier Messgeräte für die mobile Geschwindigkeitsüberwachung
16. Jahresabschluss JHZ-S 2022
17. GS Weyersberg - Veränderung im Vermögensplan
18. Stadion Ludwigspark - Maßnahmen zur Sicherung des Spielbetriebs und weitere Maßnahmen
19. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
19.1. Stadtentwicklung aktiv steuern – Spekulation verhindern: Einführung eines Bodenfonds für eine vorausschauende Bodenpolitik (ersetzt SPD/1693/23)
19.2. Instandsetzung und Neu-Inszenierung der Willi-Graf-Gedenkplakette an der Berliner Promenade
Nichtöffentlicher Teil
20. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
20.1. Bericht zum Fraktionsantrag SPD/1693/23 bzw. FRA/0135/24
21. Grundstücksangelegenheiten
21.1. Grundstückstausch mit Wertausgleich
21.2. Eintragung einer Baulast
22. Personalangelegenheiten
23. Anbindung Wilhelm-Meyer-Brücke an Parallelstraße,Vergabe der Objektplanungen
24. Weiterbestellung von Herrn Pfrommer als Mitglied des Gestaltungsbeirats
25. Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss Jugendhilfezentrum der Landeshauptstadt Saarbrücken 2023
26. Information zur Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplans IKS 2022
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 30. Januar 2024
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt