Sitzung des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, am den 29. Februar findet um 16:30 Uhr im Saal 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung Niederschriften
2.1. Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 18.01.2024
3. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte
Teil 1: Abgeschlossene bzw. veranlasste Maßnahmen
3.1. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte
Teil 2: Vorschlagsliste für 2024 und fortfolgende
3.2. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte
Teil 3: Erhaltungsmaßnahmen an Straßen, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hinausgeht (Bundes- und Landesstraßen)
4. Gewährung eines Zuschusses aus dem Nachhaltigkeitsbudget des Bezirksrates Mitte
5. Fortführung Projekt Sommerstraßen
6. Vorkaufsrechtssatzung "Almet", in Alt-Saarbrücken und St. Arnual
7. Nahverkehrsplan 2024 – Entwurf für die Beteiligung
8. Schulwegsicherungsmaßnahme Ziegelstraße Rodenhof
9. Erweiterung des Geltungsbereichs des Fördergebietes "Zentrale Innenstadt"
10. Bebauungsplan Nr. 139.02.00 "Nördlich Stuhlsatzenhaus" im Stadtteil St. Johann,
hier: Satzungsbeschluss
11. Ort der Erinnerung an die Opfer der Verfolgung von Sinti und Roma, Aktualisierung Entwurf
12. Ort der Erinnerung an die Opfer der Homosexuellenverfolgung, Durchführung Kunstwettbewerb
13. Trainingsbeleuchtung – Errichtung einer LED-Beleuchtung, Gewährung eines Zuschusses durch die Landeshauptstadt Saarbrücken hier: Sportanlage Gersweiler -SV Gersweiler 1910 e.V.
14. Kinderspielplatz Im Kasental; Vorstellung der geänderten Planung
15. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
15.1. Antrag der B'90/Die Grünen-Bezirksratsfraktion: Fahrradabstellanlagen
15.2. Antrag der B'90/Die Grünen-Bezirksratsfraktion: Ampel-Priorisierung für den Fuß- und Radverkehr
15.3. Antrag der B'90/Die Grünen-Bezirksratsfraktion: Sachstandsbericht Fahrradweg Meerwiesertalweg
15.4. Antrag der B'90/Die Grünen-Bezirksratsfraktion: Sachstand Parkplatz Wildpark
15.5. Antrag der B'90/Die Grünen-Bezirksratsfraktion: Statistik über Kandidaten/-innen zur Wahl des Bezirksrates am 09.06.2024
15.6. Antrag der B'90/Die Grünen-Bezirksratsfraktion: Sachstand Konzeptvergabe Liegenschaften Nauwieserstraße 14-18
16. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
17. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
18. Denkmalgerechte Sanierung und städtebauliche Aufwertung der Alten Brücke - hier: Beschluss zur Auftragsvergabe des Planungsauftrages
19. Verkauf eines Grundstücks
20. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 23. Februar 2024
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Emser
Bezirksbürgermeister