Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken
Am Dienstag, den 19. März findet um 16 Uhr im Bürgerhaus Burbach, Am Markt 20, 66115 Saarbrücken eine Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Fragestunde
3. Genehmigung von Niederschriften
4. Besetzung von Ausschüssen
5. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
6. Vereinbarkeit Beruf und Familie
Hier: Belegplätze für Beschäftigte der LHS in Kindertageseinrichtungen externer Träger
7. Abschlagszahlungen auf die Sonderzahlungen nach Artikel 1 des Gesetzesentwurfes zur Gewährung von Inflationsausgleichszahlungen sowie zur Anpassung von Besoldungs- und Versorgungsbezügen in den Jahren 2024 und 2025
8. Mittelbereitstellungen
8.1. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023
8.2. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023
8.3. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023
8.4. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2024
8.5. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2024
9. Kommunale Wärmeplanung
10. Verlängerung der Amtszeit des aktuellen Integrationsbeirats
11. Zuschuss an AWO für Projekt House of Resources Saar, Förderperiode 2024 - 2026
12. Elternbeiträge in städtischen Kitas - Neuberechnung der Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen zum 01.08.2024
13. Fortführung Projekt Sommerstraßen
14. Perspectives-Theaterfestival, Kooperationsvertrag und Zuschuss 2024
15. Ort der Erinnerung an die Opfer der Verfolgung von Sinti und Roma, Aktualisierung Entwurf
16. Ort der Erinnerung an die Opfer der Homosexuellenverfolgung, Durchführung Kunstwettbewerb
17. Bebauungspläne
17.1. Bebauungsplan Nr. 139.02.00 "Nördlich Stuhlsatzenhaus" im Stadtteil St. Johann,
hier: Satzungsbeschluss
18. Vorkaufsrechtssatzung "Almet", in Alt-Saarbrücken und St. Arnual
19. Nahverkehrsplan 2024 – Entwurf für die Beteiligung Vorlage ersetzt VWT/0151/24
20. Interreg-Förderung für Machbarkeitsstudie Geh-/Radweg Deutschmühlental
21. Erweiterung des Geltungsbereichs des Fördergebietes "Zentrale Innenstadt"
22. Aktualisierung der „Förderrichtlinie für die zusätzliche Förderung der Saarbrücker Einrichtungen der Gemeinwesenarbeit (GWA) zur Bewältigung zusätzlichen Aufwands bei der Integration neuzugewanderter Menschen in den Stadtteilen“
23. Kita Klarenthal – Veränderung im Vermögensplan
24. Kita Rußhütte - Veränderung im Vermögensplan
25. GS St. Arnual, rotes Schulhaus - Veränderung im Vermögensplan
26. GS Hohe Wacht - Veränderung im Vermögensplan
27. GS Altenkessel - Veränderung im Vermögensplan
28. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
28.1. Umfunktionierung der Wilhelm-Heinrich-Brücke zur Sommerstraße 2024
28.2. Einführung eines Rohrpost-Systems zur Wahrung der Cyber-Sicherheit
Nichtöffentlicher Teil
29. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
30. Grundstücksangelegenheiten
30.1. Verkauf eines Grundstücks
31. Personalangelegenheiten
32. Ermächtigung zur Kreditaufnahme
33. Informationen über Zinssatzneuvereinbarungen und Umschuldungen von Krediten sowie die Neuaufnahme eines Investitionskredites in 2023
34. Fortführung Vertrag der Schülerbeförderung inkl. Schulbusbegleiter mit der Saarbahn GmbH
35. Planungsauftrag - Umgestaltung der Fürstenstraße / Erweiterung der Fußgängerzone
36. Denkmalgerechte Sanierung und städtebauliche Aufwertung der Alten Brücke - hier: Beschluss zur Auftragsvergabe des Planungsauftrages
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 12. März 2024
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister